8.11.2016: 10. Göttinger Urheberrechtstagung

Am 8.11.2016 findet in Göttingen die 10. Urheberrechtstagung unter der Regie von Prof. Dr. Gerald Spindler und Prof. Dr. Andreas Wiebe, LL.M. (Virginia), in Zusammenarbeit mit der SUB in Göttingen statt.

Anmeldungen sind über den Ticketverkauf der Homepage möglich.


EU: E-Book zum Zivilrecht

Der EU-Rat hat ein aktualisiertes E-Book zu grundlegenden europäischen zivilrechtlichen Rechtsakten wie z.B. der Brüssel-I-VO veröffentlicht.     |  mehr...


Brasilien: Oberster Gerichtshof stoppt WhatsApp-Blockade

Der Oberste Gerichtshof Brasiliens hat die Aufhebung der landesweiten Blockade des Internetdienstes WhatsApp angeordnet. Es wurde einem Eilantrag der Sozialistischen Partei stattgegeben und die Blockade des Dienstes als unangemessen eingestuft.  |  mehr...


RoG: Kritik an Sperrung von Nachrichtenwebsites in der Türkei

Die Nichtregierungsorganisation Reporter ohne Grenzen (ROG) forderte die türkischen Behörden auf, den Putschversuch in der Türkei nicht als Vorwand zur Schließung kritischer Medien zu missbrauchen.  |  mehr...

Wolfgang Kuntz
Kein Zugriff der US-Behörden auf E-Mails von Microsoft in Irland

An E-Mails auf Microsofts Computern in Irland kommen die US-Behörden nicht heran. Das ranghöchste Berufungsgericht der USA hat die Entscheidung einer Vorinstanz gekippt, wonach ein richterlicher Durchsuchungsbeschluss aus den USA ausreicht, um die Herausgabe von E-Mails aus einem irischen Datencenter der dortigen Microsoft-Tochter zu verlangen.

 |  mehr...

Wolfgang Kuntz
Bitkom: ITK Markt wächst langsamer

Nach einem starken Umsatzanstieg 2015 wächst das Geschäft mit Produkten und Diensten der Informationstechnologie und Telekommunikation in Europa 2016 wieder etwas langsamer. Die ITK-Umsätze in den EU-Staaten werden voraussichtlich um 0,7%  auf € 686 Mrd. zulegen. 2015 hatte das Plus noch 2,9% betragen. Das teilte der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und Neue Medien e.V. (Bitkom) auf Grundlage einer aktuellen Studie des European Information Technology Observatory (EITO) mit.  |  mehr...

Wolfgang Kuntz
Bitkom: Vorteile durch 3D-Druck

Ein selbst entworfenes Smartphone, Ersatzteile für Flugzeugtriebwerke oder sogar menschliche Organe auf Knopfdruck: Was vor einigen Jahren noch wie Science Fiction klang, ist mit innovativen 3D-Druckverfahren heute schon möglich – und bietet riesige Chancen für die Fertigung und Logistik. Das zeigt eine repräsentative Befragung von 559 Industrieunternehmen ab 100 Mitarbeitern, die der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und Neue Medien e.V. (Bitkom) beauftragt hat.  |  mehr...

Thomas Hoeren
Bisges, Handbuch Urheberrecht

Marcel Bisges (Hrsg.), Handbuch Urheberrecht, Berlin (Erich Schmidt Verlag) 2016, ISBN 978-3-503-16618-3, € 128,-

 |  mehr...

Moritz Karg
Roßnagel, Wolken über dem Rechtsstaat?

Alexander Roßnagel (Hrsg.), Wolken über dem Rechtsstaat? Recht und Technik des Cloud Computing in Verwaltung und Wirtschaft, Baden-Baden (Nomos) 2015, ISBN 978-3-8487-2430-7, € 65,-

 |  mehr...

Jan Bernd Nordemann
Graef, Recht der E-Books und des Electronic Publishing

Ralph Oliver Graef, Recht der E-Books und des Electronic Publishing, München (C.H.BECK) 2016, ISBN 978-3-406-66082-5, € 65,-

 |  mehr...


BSI: Lagedossier erklärt Krypto-Trojaner

Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) stellte ein ausführliches Lagedossier zur Bedrohungslage, Angrifssvektoren und Präventionsmaßnahmen zum Thema Ransomware (Krypto-Trojaner) vor.  |  mehr...

Wolfgang Kuntz
Facebook darf in Belgien wieder Daten von Nicht-Mitgliedern sammeln

In Belgien soll Facebook wieder Daten über Nutzer sammeln können, die nicht als Mitglieder bei dem sozialen Netzwerk registriert sind. Die belgische Datenschutzbehörde CPVP hatte im Herbst 2015 Klage dagegen eingereicht, dass Facebook bei allen Besuchern der Webseite, ohne Zustimmung, ein Cookie zur Identifizierung setze und damit Informationen über das Surfverhalten sammele.

 |  mehr...

Wolfgang Kuntz
Bitkom: Geoblocking im Netz

Diesen Satz sehen Internetnutzer häufig: „Dieses Video ist in Ihrer Region leider nicht verfügbar.“ Fast ein Viertel (23%) der Internetnutzer wollte sich schon mal ein Video im Netz anschauen, das auf Grund von Geoblocking gesperrt war. Das hat eine repräsentative Befragung im Auftrag des Bundesverbands Informationswirtschaft, Telekommunikation und Neue Medien e.V. (Bitkom) ergeben.

 |  mehr...

Wolfgang Kuntz
Bitkom: Bürosoftware aus der Cloud

Viele Internetnutzer wollen an unterschiedlichen Orten und mit verschiedenen Geräten auf ihre Texte, Präsentationen oder andere Dokumente zugreifen und diese bearbeiten. Eine Lösung sind Office-Programme, die über das Internet bereitgestellt werden, wie z.B. Office 365, Google Docs oder iWork von Apple.  |  mehr...

Gianna Iacino
Niederlande: Berufungsgericht hält Kollektivbeleidigung von Muslimen für rechtens

Am 9.3.2016 hat das Berufungsgericht Amsterdam entschieden, dass die beleidigenden Äußerungen über Muslime, die von einem Anhänger des niederländischen Rechtspopulisten, Geert Wilders, in einem Dokumentarfilm getätigt wurden, einen von Art. 10 EMRK geschützten Beitrag zur öffentlichen Debatte darstellen.

 |  mehr...

Tobias Raab
LG Hamburg untersagt Böhmermann Wiederholung seiner „Schmähkritik“

Das LG Hamburg hat (B. v. 17.5.2016 - 324 O 255/16) gegen den Fernsehmoderator Jan Böhmermann eine einstweilige Verfügung erlassen, nach der dieser weite Teile des von ihm in der TV-Sendung „Neo Magazin Royale“ vorgetragenen „Schmähgedichts“ nicht wiederholen darf. Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hatte neben strafrechtlichen Schritten zuvor auch zivilrechtlich beantragt, Böhmermann im Eilrechtsverfahren die Wiederholung des Gedichts zu untersagen.

 |  mehr...

Bianca Borzucki
EuGH: Betreiber eines Reha-Zentrums nimmt öffentliche Wiedergabe vor

Der Betreiber eines Rehabilitationszentrums, der in seinen Räumlichkeiten Fernsehgeräte installiert und es den Patienten so ermöglicht sich Fernsehsendungen anzusehen, nimmt eine öffentliche Wiedergabe vor. Das entschied der EuGH (U. v. 31.5.2016 - C-117/15; MMR wird die Entscheidung demnächst veröffentlichen) in einem vom LG Köln eingereichten Vorabentscheidungsverfahren.

 |  mehr...