Wolfgang Kuntz
Große Nachfrage nach Online-Fortbildungskursen

Bei dem Professor einer renommierten US-Hochschule eine Veranstaltungsreihe besuchen, eine Weiterbildung zum Zeitmanagement zwischen den unregelmäßigen Meetings absolvieren oder vom Gründer eines Software-Konzerns selbst die Feinheiten der neuesten Unternehmenstechnologie lernen? Dank MOOCs ist das für Millionen Internetnutzer heute schon Alltag.  |  mehr...


Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung

Die Bundesregierung befasst sich in ihrer Antwort (BT-Drs. 18/7224) auf die Kleine Anfrage (BT-Drs. 18/7004) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit der Forschungs- und Technologieförderung zu Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT).  |  mehr...

Wolfgang Kuntz
BITKOM: Befragung zum Online-Lebensmittelhandel

Die Frühstücksflocken, der Obstkorb oder die Kiste Wein können inzwischen genauso einfach wie Bücher oder Kleidung im Internet bestellt werden. Doch für welchen der zahlreichen Online-Lebensmittelhändler entscheiden sich die Kunden dabei? Darüber gibt eine repräsentative Befragung im Auftrag des Bundesverbands Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (BITKOM) Aufschluss.  |  mehr...


EU: Streitbeilegungsplattform geht online

Am 9.1.2016 hat die EU-Kommission ihre neue Plattform für Online-Streitbeilegung (OS) zunächst für die außergerichtliche alternative Streitbeilegung (AS) geöffnet.

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Thomas Petri
Heinemann, Grundrechtlicher Schutz informationstechnischer Systeme

Marcus Heinemann, Grundrechtlicher Schutz informationstechnischer Systeme. Unter besonderer Berücksichtigung des Grundrechts auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme, Berlin (Duncker & Humblot) 2015, ISBN 978-3-428-14485-3,€ 69,90

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Bilal Abedin
Hingst/Lösing, Zahlungsdiensteaufsichtsrecht

Kai-Michael Hingst / Carsten Lösing, Zahlungsdiensteaufsichtsrecht. Praxishandbuch für innovative Karten-, Internet- und mobile Zahlungsdienste, München (C.H.BECK) 2015, ISBN 978-3-406-65027-7, € 109,-

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Thomas Hoeren
Mes, Patentgesetz. Gebrauchsmustergesetz

Peter Mes, PatG – GebrMG. Patentgesetz, Gebrauchsmustergesetz, Kommentar, München (C.H.BECK) 4. Aufl. 2015, ISBN 978-3-406-67644-4, € 145,-

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Wolfgang Kuntz
UN-Richtlinie zum Verbraucherschutz verabschiedet

Das BMJV war erfolgreich an der Verabschiedung von UN-Richtlinien zum Verbraucherschutz beteiligt. Erstmals wurde der Schutz von Verbraucherdaten als Ziel der Staatengemeinschaft festgelegt.  |  mehr...


Verschlüsselte digitale Kommunikation

Die Fraktion Die Linke thematisiert in einer Kleinen Anfrage (BT-Drs. 18/7024) die von Kriminellen vermehrt genutzte verschlüsselte digitale Kommunikation.  |  mehr...

Wolfgang Kuntz
Open Data in Deutschland im weltweiten Vergleich nur im Mittelfeld

Jedes Jahr geben die Open Data Community und das Open Knowledge Network eine weltweite Untersuchung heraus, inwieweit in den Staaten der Welt Open Data für Bürger, Medien und die Gesellschaft zur Verfügung stehen. Die Studie untersucht für 12 verschiedene Schlüsselbereiche wie gut die Daten offen und öffentlich verfügbar sind.  |  mehr...


Bundesrat: Einführung intelligenter Stromzähler zu verbessern

In seiner Sitzung am 18.12.2015 hat der Bundesrat umfangreich zum Gesetzentwurf zur Digitalisierung der Energiewende (BR-Drs. 543/15) Stellung genommen (BR-Drs. 543/15 (B)).

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Ende des Patentstreits von Ericsson und Apple

Apple und Ericsson haben ihren Patentstreit um Mobilfunkstandards beigelegt und sich auf eine neue Lizenzvereinbarung geeinigt. Außerdem soll es eine Kooperation bei der Entwicklung von Technologien für den nächsten schnellen Datenfunk-Standard 5G geben.

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Tobias Raab
Bundestag beschließt Abschaffung des Routerzwangs

Der Deutsche Bundestag hat am 5.11.2015 einstimmig einen Gesetzentwurf beschlossen, der es Internetprovidern künftig untersagt, ihren Kunden die Nutzung eines bestimmten Endgeräts vorzuschreiben (BT-Drs. 18/6280). Der Vorlage stimmten neben den Regierungsfraktionen der Großen Koalition auch die Abgeordneten der Opposition zu.

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Tobias Raab
BGH: Persönlichkeitsrecht einer Minderjährigen überwiegt Meinungsfreiheit

Mit U. v. 15.9.2015 (Az. VI ZR 175/14; MMR wird die Entscheidung demnächst im Ls. veröffentlichen) hat der BGH entschieden, dass es eine Verletzung des Persönlichkeitsrechts einer Schülerin aus Art. 2 Abs 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG darstellt, wenn deren Verhalten in einer öffentlichen Publikation eines Lehrers beschrieben wird.

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Robin Zeiger
EGMR: Verurteilung wegen Nichtbefolgens eines Platzverweises ist kein Verstoß gegen Art. 10 EMRK

Der EGMR hat in seinem U. v. 20.10.2015 (Application no. 11882/10) entschieden, dass die strafrechtliche Verurteilung eines Pressefotografen wegen Missachtung von polizeilichen Anordnungen bei einer Demonstration nicht gegen den Schutz der freien Meinungsäußerung aus Art. 10 EMRK verstoßen hat.

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Bundeskabinett verabschiedet Gesetz zur automatisierten Steuererklärung

Das Bundeskabinett hat ein Gesetz verabschiedet, nachdem Finanzämter in einigen Jahren den Großteil der Steuererklärungen vollautomatisch bearbeiten sollen. Spätestens ab 2022 sollen Bürger flächendeckend jederzeit und papierlos mit dem Finanzamt kommunizieren können. Computer übernehmen dann den Datenaustausch zwischen Fiskus und Arbeitnehmer.  |  mehr...


EU-Kommission: Vertragsrecht für Online-Handel

Die EU-Kommission hat zwei RL-Vorschläge angenommen, zum einen über die Bereitstellung digitaler Inhalte (COM(2015) 634) und zum anderen über den Online-Handel mit Waren. Klare Verträge, moderne Vorschriften und stärkere Verbraucherrechte beim Kauf von Waren und digitalen Inhalten sollen in Zukunft beim Online-Handel einheitlich in der ganzen EU gelten.

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