BKartA: Große Online-Datingplattformen dürfen fusionieren

Das Bundeskartellamt hat den beabsichtigten Erwerb aller Geschäftsanteile an der EliteMedianet GmbH, Hamburg, durch einen Investmentfonds der Oakley Capital Limited, London, im Hauptprüfverfahren freigegeben.  |  mehr...

Wolfgang Kuntz
BITKOM: Ein Viertel der Bundesbürger liest E-Books

Eine repräsentative Umfrage im Auftrag des Bundesverbands Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e. V. (BITKOM) unter 2.325 Personen ab 14 Jahren hat ergeben, dass ein Viertel der Bundesbürger digitale Bücher (E-Books) liest. Das ist ein Anstieg von einem Prozentpunkt im Vergleich zum Vorjahr 2013. Der Anteil der E-Book-Nutzer an der Bücher lesenden Bevölkerung liegt sogar bei 33%.  |  mehr...

Wolfgang Kuntz
IFG-Beauftragte fordern ein verbessertes Landesinformationsfreiheitsgesetz in Baden-Württemberg

Die Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten in Deutschland (IFK) begrüßt das Vorhaben der Landesregierung Baden-Württemberg, ein Landesinformationsfreiheitsgesetz (LIFG) zu schaffen und damit eine weitere Lücke in der Landschaft der Informationsfreiheit zu schließen.

 |  mehr...

Wolfgang Kuntz
BITKOM: Nach EuGH-Entscheidung brauchen Unternehmen Sicherheit

Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (BITKOM) hat  sich zu den Folgen der Entscheidung des EuGH (MMR wird die Entscheidung m. Anm. Bergt veröffentlichen) zum Safe-Harbor-Abkommen geäußert.

 |  mehr...

Tobias Raab
BKartA: Keine Kartellrechtsverletzung durch verkürzte Vorschau durch Google

Das BKartA hat am 9.9.2015 bzgl. des Vorgehens von Google im Zusammenhang mit der Einführung des Leistungsschutzrechts entschieden, kein kartellrechtliches Verfahren gegen den Suchmaschinenanbieter einzuleiten.

 |  mehr...

Gianna Iacino
OLG Hamburg: Youtube und Google haften als Störer für Urheberrechtsverletzungen

In zwei U. v. 1.7.2015 (Az. 5 U 87/12 und 5 U 175/10; MMR wird die Entscheidungen demnächst veröffentlichen) hat das OLG Hamburg über den Umfang der Haftung des Betreibers einer Videoplattform für die von seinen Nutzern hochgeladenen Inhalte entschieden. Das Gericht erklärte, dass es zu den zumutbaren Pflichten eines Plattformbetreibers gehöre, die Veröffentlichung aller Fassungen eines Werks zu verhindern, welches unter Verletzung von Urheberrechten auf seine Plattform hochgeladen werde.

 |  mehr...

Tobias Raab
OLG Hamburg: Das „Recht auf Vergessenwerden“ gilt auch gegenüber Online-Archiv

Mit U. v. 7.7.2015 (Az. 7 U 29/12; MMR wird die Entscheidung demnächst m. Anm. Verweyen/Ruf veröffentlichen) hat das OLG Hamburg entschieden, dass das „Recht auf Vergessenwerden“ auch gegenüber dem Betreiber eines Online-Archivs geltend gemacht werden kann.  |  mehr...


Verwaltungsdaten im Internet verfügbar

Verwaltungsdaten sollen in Deutschland offen bereitgestellt werden. Das Prinzip „Open Data als Standard" wird schrittweise umgesetzt, wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (BT-Drs. 18/6027) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke mitteilt. In einem Aktionsplan seien konkrete Verpflichtungen benannt, die bis Ende 2015 zu erfüllen sind.  |  mehr...


Bundesregierung: IKT-Potenziale nicht ausgeschöpft

Die Bundesregierung erläutert in ihrer Unterrichtung „Strategie Intelligente Vernetzung" (BT-Drs. 18/6022), dass in der Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT) die Potenziale noch nicht voll ausgeschöpft werden.  |  mehr...


EU-Kommission: MWSt.-Regeln für eCommerce vereinfachen

Die EU-Kommission informierte über eine öffentliche Konsultation zu MWSt.-Zahlungen im grenzüberschreitenden elektronischen Handel in der EU, die eine Vereinfachung der Regelungen vorbereiten soll und am 18.12.2015 endet.

 |  mehr...