Tobias Raab
AG Koblenz verbietet Weitergabe von Kundendaten durch Reseller

Mit B.v. 2.1.‌2015 (Az. 153 C 3184/14; ZD wird die Entscheidung demnächst veröffentlichen) hat das AG Koblenz in einem Filesharing-Prozess einem Reseller die Weitergabe von Kundendaten an einen Dritten untersagt, wenn sich der Gestattungsbeschluss gem. § § 101 Abs. 9 UrhG nur an den Netzbetreiber bzw. Access-Provider und nicht (auch) an den Reseller richtet.  |  mehr...

Timo Holl
Kanada: Copyright Modernization Act stärkt Schutz und Rechte von Urheberrechtsinhabern

Im Zuge der Realisierung der letzten Stufe des Copyright Modernization Acts ist in Kanada seit 1.1.‌2015 ein urheberrechtliches Warnhinweismodell mit dem Ziel in Kraft getreten, den Schutz und die Rechte von Urheberrechtsinhabern effektiv zu stärken.  |  mehr...

Ingo Beckendorf
Niederländische Datenschutzbehörde droht Google Verhängung eines Zwangsgelds an

Die niederländische Datenschutzbehörde (CBP) hat am 15.12.‌2014 die Verhängung eines Zwangsgelds gegen das amerikanische Unternehmen Google Inc. (Google) angedroht. Grund hierfür seien Verstöße gegen das nationale Datenschutzrecht. Bereits im November 2013 hatte die CBP ein umfassendes Gutachten veröffentlicht, das sich mit der Zulässigkeit der Datenverarbeitung von Google auseinandersetzt.  |  mehr...


Vorhersagesoftware: Predictive-Policing durch Geodaten

Nach der Antwort der Bundesregierung (BT-Drs. 18/3703) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (BT-Drs. 18/3525) gibt es für ein IT-gestütztes „Predictive Policing“ keine allgemeinverbindliche Definition der Bundesbehörden.

 |  mehr...


ENISA: Empfehlungen zu Privacy by Design

Die Europäische Agentur für Netz- und Informationssicherheit (ENISA) hat in einem Bericht Empfehlungen für die geplante DS-GVO vorgelegt, die u.a. erläutern, wie Datenschutz fest in Anwendungen und Prozessen (Privacy by Design) verankert werden kann.

 |  mehr...


Türkei: Gericht droht mit Facebook-Sperre wegen Islam-Kritik

Ein türkisches Gericht hat nach Berichten der Nachrichtenagentur Anadolu eine Sperre islamkritischer Facebook-Seiten angeordnet. Das Gericht habe entschieden Facebook-Seiten blockieren zu lassen, die den Propheten Mohammed beleidigen. Sollte dies nicht umgesetzt werden, müsse der Zugang zu Facebook insgesamt gesperrt werden.  |  mehr...

Wolfgang Kuntz
ZUGFeRD 1.0-Spezifikation als englische Version verfügbar

Um kleinen und mittleren Unternehmen zu ermöglichen, von den Vorteilen der elektronischen Rechnungsstellung zu profitieren, hat das Deutsche Forum für elektronische Rechnungsstellung (Ferd) ein einheitliches Datenformat namens ZUGFeRD, das „Zentrale Benutzerhandbuch des Forums für elektronische Rechnungsstellung in Deutschland " entwickelt, das seit dem 25.6.2014 für alle interessierten Unternehmen und Organisationen frei verfügbar ist. Die ZUGFeRD 1.0-Spezifikation wird jetzt auch als englische Version zum Download angeboten.

 |  mehr...

Wolfgang Kuntz
BITKOM: Markt für Online-Videotheken wächst stark

Videoportale für Filme und Serien brechen alle Umsatzrekorde. Der Erlös mit sog. Video-on-Demand-Angeboten (VoD) in Deutschland steigt im Jahr 2015 auf voraussichtlich € 458 Mio., ein Plus von 42%. Im Vorjahr lag der entsprechende Umsatz in Portalen wie iTunes, Watchever oder Maxdome noch bei € 322 Mio. Das gab der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (BITKOM)  auf Basis von Zahlen des Marktforschungsinstituts IHS Screen Digest bekannt.  |  mehr...

Barbara Sandfuchs
Utz Schliesky/Sönke E. Schulz, Schutzpflichten und Drittwirkung im Internet

Utz Schliesky/Sönke E. Schulz, Schutzpflichten und Drittwirkung im Internet. Das Grundgesetz im digitalen Zeitalter, Baden-Baden (Nomos) 2014, ISBN 978-3-8487-1307-3, € 48,-  |  mehr...

Stefan Holzner
Marco Louis, Die KEF und die Rundfunkfreiheit

Marco Louis, Die KEF und die Rundfunkfreiheit. Eine Untersuchung insbesondere der verfassungsprozessualen Stellung der Kommission zur Überprüfung und Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten, Berlin (Duncker & Humblot) 2014, ISBN 978-3-428-14363-4, € 99,90  |  mehr...

Thomas Hoeren
Wandtke/Bullinger, Praxiskommentar zum Urheberrecht: UrhR

Wandtke/Bullinger, Praxiskommentar zum Urheberrecht: UrhR, München (C.H.BECK) 4. Aufl. 2014, ISBN 978-3-406-60882-7, € 199,-  |  mehr...

Wolfgang Kuntz
European Copyright Society mahnt Reform des EU-Urheberrechts an

In einem Brief vom 19.12.2014 hat die European Copyright Society gegenüber EU-Kommissar Günther Oettinger eine Reform des EU-Urheberrechts angemahnt.

 |  mehr...