BMJ: Safer Internet Day 2014

Das BMJ informierte über eine gemeinsame Konferenz mit dem Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und Neue Medien e.V. (BITKOM) im Rahmen des Safer Internet Day 2014 am 11.2.2014.  |  mehr...

Alice Overbeck
Peter Lutz, Grundriss des Urheberrechts

Peter Lutz, Grundriss des Urheberrechts, Heidelberg (C.F. Müller) 2. Aufl. 2013, ISBN 978-3-8114-9505-0, € 29,99  |  mehr...

Silke Glossner
Eugen Ehmann (Hrsg.), Lexikon für das IT-Recht 2013/2014

Eugen Ehmann (Hrsg.), Lexikon für das IT-Recht 2013/2014. Die 130 wichtigsten Praxisthemen, Heidelberg (Jehle) 4. Aufl. 2013, ISBN 978-3-7825-0536-9, € 39,99  |  mehr...

Thomas Hoeren
Staudinger, BGB, Buch 2: Recht der Schuldverhältnisse, §§ 305-310; UKlaG

Staudinger, BGB, Buch 2: Recht der Schuldverhältnisse, §§ 305-310; UKlaG. Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, Berlin (Sellier - De Gruyter) 15. Aufl. 2013, ISBN 978-3-8059-1154-2, € 389,-  |  mehr...


EU-Parlament: Einheitliches Ladegerät für Handys

Nach einer vorläufigen Einigung zwischen den Unterhändlern des EU-Parlaments und des EU-Ministerrats sollen die Mitgliedstaaten verpflichtet werden, innerhalb von zwei Jahren einheitliche Ladegeräte für Handys vorzuschreiben.

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Wolfgang Kuntz
DTAG: Mehr als 500 De-Mail-Aufträge im öffentlichen Sektor

Bislang sind bei der Deutschen Telekom AG (DTAG), als einer der De-Mail-Provider, schon mehr als 500 Aufträge der öffentlichen Verwaltung eingegangen. Das E-Government-Gesetz (EGovG), das am 31.8.2013 in Kraft getreten ist, wird diese Nachfrage weiter verstärken.  |  mehr...

Wolfgang Kuntz
Anstieg der IT-Ausgaben in 2014 prognostiziert

Das Marktforschungsunternehmen Gartner sagt für 2014 eine Steigerung der Ausgaben im IT-Sektor von US$ 3,7 auf 3,8 Trillionen voraus. Dies wäre prozentual eine Steigerung von 3,1%.  |  mehr...

Jana Moser
Taeger/Gabel (Hrsg.), BDSG und Datenschutzvorschriften des TKG und TMG

Jürgen Taeger/Detlev Gabel (Hrsg.), BDSG und  Datenschutzvorschriften des TKG und TMG, Frankfurt/M. (Recht und Wirtschaft) 2. Aufl. 2013, ISBN 978-3-8005-1531-8, € 238,-  |  mehr...

Marc Liesching
Duisberg/Picot (Hrsg.), Recht der Computer- und Videospiele

Alexander Duisberg/Henriette Picot (Hrsg.), Recht der Computer- und Videospiele. The Law of Video and Computer Games, Berlin (Erich Schmidt Verlag), 2013, ISBN 978-3-503-15403-6, € 82,-  |  mehr...

Christian Jakob
DSRI-Herbstakademie 2013

DSRI-Herbstakademie 2013: Law as a Service (LaaS) – Recht im Internet- und Cloud-Zeitalter

Bericht zur 14. Herbstakademie vom 11. - 14.9.2013 an der Humboldt-Universität zu Berlin, gemeinsam veranstaltet von der Deutschen Stiftung für Recht und Informatik (DSRI) und der Deutschen Gesellschaft für Recht und Informatik e.V. (DGRI).

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Cristina Bachmeier
OLG Stuttgart: Haftung von Wikipedia für ehrverletzende Einträge

Wikipedia kann vor deutschen Gerichten nach deutschem Recht wegen der Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts in Anspruch genommen werden und unterliegt dabei strengeren Anforderungen, als es die Rechtsprechung des BGH für Pressearchive vorsieht. So entschied das OLG Stuttgart in seinem nunmehr veröffentlichten U.v. 2.10.2013 (Az. 4 U 78/13; MMR wird die Entscheidung demnächst veröffentlichen).

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Martin Rupp
LG Berlin: Googles Nutzungsbedingungen unzulässig

Das LG Berlin hat (U.v. 19.11.2013 - 15 O 402/12; MMR wird die Entscheidung demnächst veröffentlichen) 25 Klauseln der Nutzungsbedingungen und Datenschutzbestimmungen der Google Inc. wegen zu unbestimmter Formulierungen und verbraucherschutzwidriger Inhalte für rechtswidrig erklärt.

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Martin Rupp
BVerfG bestätigt gerichtliche Kontrolle urheberrechtlicher Vergütung

Mit B.v. 28.11.2013 (Az. 1 BvR 1842/11 und 1 BvR 1843/11; MMR wird die Entscheidung demnächst veröffentlichen) hat das BVerfG die Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen, mit der § 32 UrhG angegriffen wurde. § 32 UrhG erlaubt die gerichtliche Kontrolle der Angemessenheit einer urheberrechtlichen Vergütung für die Nutzung eines Werks, indem er dem Urheber einen Anspruch auf Anpassung der Vergütungshöhe einräumt.

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Christian Lewke
BGH: Schrankenbestimmung des § 52a UrhG konkretisiert

Der BGH hat (U.v. 28.11.2013 - I ZR 76/12; MMR wird die Entscheidung, sobald die Gründe vorliegen, veröffentlichen) die urheberrechtliche Schrankenbestimmung des § 52a Abs. 1 Nr. 1 UrhG konkretisiert und den Umfang des über die Schranke frei verfügbaren Materials beschränkt. Nach § 52 Abs. 1 Nr. 1 UrhG ist es u.a. zulässig, veröffentlichte kleine Teile eines Werks im Unterricht an Schulen, Hochschulen etc. zur Veranschaulichung öffentlich zugänglich zu machen, soweit dies zu dem jeweiligen Zweck geboten und zur Verfolgung nicht kommerzieller Zwecke gerechtfertigt ist.

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Martin Rupp
Schweiz: Obergericht verurteilt Facebook-Nutzer wegen Morddrohung

Medienberichten zufolge hat das Zürcher Obergericht am 25.11.2013 einen 23-Jährigen zu einer Geldstrafe von 45 Tagessätzen verurteilt, da dieser seinen 290 Facebook-Freunden Vergeltung dafür angedroht hat, dass ihm niemand zu seinem Geburtstag gratuliert hatte.

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