EU-Kommission setzt Arbeitsschwerpunkte für 2014

Nach einer Mitteilung der EU-Kommission gehören zu den Schwerpunkten des beschlossenen Arbeitsprogramms 2014 die Finalisierung der Bankenunion, des Binnenmarkts und der Digitalen Agenda.  |  mehr...

Peter Matzneller
TK- und wettbewerbsrechtliche Maßgaben für die Betreiber von Senderstandorten

Veranstaltung zur Vorstellung des EMR-Gutachtens "Telekommunikations- und wettbewerbsrechtliche Maßgaben für die Betreiber von Senderstandorten" am 5.7.2013 in Berlin

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Thomas Hoeren
Tinnefeld, Die Einwilligung in urheberrechtliche Nutzungen im Internet

Robert Tinnefeld, Die Einwilligung in urheberrechtliche Nutzungen im Internet, Tübingen (Mohr Siebeck) 2012, ISBN 978-3-16-152268-0, € 59,-  |  mehr...

Laila Mintas
Dietlein/Hecker/Ruttig, Glücksspielrecht, Kommentar

Johannes Dietlein / Manfred Hecker / Markus Ruttig, Glücksspielrecht: GlücksspielR
Glücksspielstaatsvertrag - §§ 33c ff. GewO, SpielV,  RennwLottG. Kommentar, München (C.H.BECK) 2. Aufl. 2012, ISBN 978-3-406-63774-2, € 89,-  |  mehr...

Wolfram Viefhues
Chaos Computer Club hält neuen Personalausweis nicht für sicher

Der Chaos Computer Club (CCC) hat in einer Stellungnahme die Antwort des BMI auf die Kleine Anfrage des Linken-Abgeordneten Jan Korte zum neuen Personalausweis kritisiert.  |  mehr...

Wolfram Viefhues
Wahl-O-Mat zur Bundestagswahl 2013 intensiv genutzt

Medienberichten zu Folge ist der Wahl-O-Mat 2013 nach Angaben der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) mit genau 13.274.203 Zugriffen fast doppelt so oft wie zur Bundestagswahl 2009 genutzt worden.  |  mehr...


Länder kooperieren bei elektronischem Rechtsverkehr und elektronischer Akte

Nach einer Mitteilung des niedersächsischen Justizministeriums, haben Vertreter der Länder Hessen, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen zur Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs und der elektronischen Akte eine Vereinbarung zur Gründung eines gemeinsamen Entwicklungs- und Pflegeverbunds unterzeichnet.  |  mehr...


KJM: Forderung nach internationalen Jugendschutzstandards

Die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) hat anlässlich einer internationalen Konferenz  in Seoul internationale Jugendschutzstandards gefordert. Die Konferenz stand unter dem Titel „The Commercialization of Broadcasting and Online Rights Infringement."  |  mehr...