BVMI: Streaming-Umsätze steigen rasant

Der Bundesverband Musikindustrie (BVMI) informierte über eine Erhebung unter seinen Mitgliedern, nach der der Umsatz mit abonnementbasierten Audiostreaming-Diensten in der ersten Hälfte 2013 im Vergleich zum ersten Halbjahr 2012 um insgesamt 137% gesteigert wurde.  |  mehr...


BNetzA: Neue bundesweite Messkampagne gestartet

Die BNetzA hat erneut eine bundesweite Messkampagne gestartet, bei der Internetnutzer die Geschwindigkeit ihres Breitbandanschlusses überprüfen können. Bis zum Jahresende 2013 lässt sich auf der Internetseite www.initiative-netzqualitaet.de durch einen Test die genaue Datenrate des jeweiligen Anschlusses bestimmen.

 |  mehr...


OLG Düsseldorf: Sport-Star muss Pop Art-Porträt nicht dulden

Das OLG Düsseldorf hat (U.v. 23.7.2013 - I-20 U 190/12) entschieden, dass es ein prominenter Sportler nicht hinnehmen muss, dass verfremdete Porträts von ihm, ohne seine Einwilligung, im Internet verbreitet werden.

 |  mehr...


LG Düsseldorf: Werbung mit grenzenlosem Surfen unzulässig

Das LG Düsseldorf hat (U.v. 19.7.2013 - 38 O 45/13) festgestellt, dass Vodafone seinen Internettarif nicht mit „grenzenlosem Surfen“ bewerben darf, wenn es Peer-to-Peer-Anwendungen im Kleingedruckten ausschließt.

 |  mehr...

Martin Rupp
Frankreich: Studie empfiehlt Auflösung der Hadopi

Medienberichten zufolge werden in Frankreich die Forderungen lauter, die französische Behörde zur Bekämpfung von Urheberrechtsverletzungen (Haute Autorité pour la diffusion des oeuvres et la protection des droits sur l'Internet - Hadopi) aufzulösen.

 |  mehr...

Tobias Raab
EU-Kommission vor Verhandlungen zum Freihandelsabkommen mit den USA

Der Rat der Europäischen Union hat der Kommission am 14.6.2013 das Mandat zur Aufnahme von Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen mit den Vereinigten Staaten von Amerika eingeräumt. Erste Gespräche hierzu hatten bereits im Februar 2013 stattgefunden (Raab, MMR-Aktuell 2013, 344639).

 |  mehr...

Cristina Bachmeier
EU-Parlament: Entschließung zur jährlichen Überwachung nationalen Medienrechts

Mit einer Entschließung forderten die Abgeordneten des EU-Parlaments Entwicklungen in den nationalen Medienrechtsordnungen seitens der EU jährlich überwachen zu lassen. Dies beschloss das Parlament mit 539 Stimmen bei 70 Gegenstimmen und 78 Enthaltungen auf Grundlage eines Initiativberichts der rumänischen Europaabgeordneten Renate Weber.

 |  mehr...

Martin Rupp
VG Schleswig bestätigt Lizenzgeber-Wechsel von Sat.1

Mit bislang nicht veröffentlichter Entscheidung v. 27.5.2013 hat das VG Schleswig die Klagen gegen den Zulassungswechsel der ProSiebenSat.1 TV Deutschland GmbH für die Veranstaltung des Programms Sat.1 abgewiesen.

 |  mehr...

Matthias Lachenmann
Drei-Länder-Treffen der DGRI

Bericht zum 20. Drei-Länder-Treffen der Deutschen Gesellschaft für Recht und Informatik (DGRI) vom 13.-15.6.2013 in Konstanz  |  mehr...

Christoph Schnabel
Bauer/Heckmann/Ruge/Schallbruch (Hrsg.), Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) mit rechtlichen Aspekten des E-Government

Rainer Bauer/Dirk Heckmann/Kay Ruge/Martin Schallbruch (Hrsg.), Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) mit rechtlichen Aspekten des E-Government, Kommentar, Wiesbaden (Kommunal- und Schulverlag) 2012, ISBN 978-3-8293-0973-8, € 99,-  |  mehr...

Christian Koenig
Fetzer, Staat und Wettbewerb in dynamischen Märkten

Thomas Fetzer, Staat und Wettbewerb in dynamischen Märkten. Eine juristisch-ökonomische Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung der sektorspezifischen Telekommunikationsregulierung in Deutschland und den USA, Tübingen (Mohr Siebeck) 2013, ISBN 978-3-16-150376-4, € 109,-  |  mehr...

Thomas Hoeren
Dreier/Schulze, Urheberrechtsgesetz: UrhG

Thomas Dreier/Gernot Schulze, Urheberrechtsgesetz: UrhG. Urheberrechtswahrnehmungsgesetz, Kunsturhebergesetz, Kommentar, München (C.H.BECK) 4. Aufl. 2013, ISBN 978-3-406-62747-7, € 149,-  |  mehr...


EU: Aufklärung über Abhöraffäre gefordert

EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso hat laut einer Mitteilung der EU-Kommission von den USA in einer Rede  Aufklärung über die angebliche Bespitzelung von EU-Delegationen und Mitgliedstaaten durch den US-Militärgeheimdienst NSA verlangt.

 |  mehr...

Wolfram Viefhues
USA und Russland planen „Rotes Telefon" gegen Cyberkrise

Russland und die USA wollen künftig Informationen über Cybergefahren direkt austauschen. Die Gefahr einer Krise soll damit verringert sowie gegenseitiges Vertrauen aufgebaut werden. Eine Arbeitsgruppe soll aufkommende Gefahren einschätzen und gemeinsame Gegenmaßnahmen vorschlagen.  |  mehr...

Wolfram Viefhues
Bilanz der Kommission für Jugendmedienschutz

Die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) hat ihren Fünften Bericht zum Stand des Jugendmedienschutzes in Deutschland vorgelegt. Danach werden Internetnutzer immer jünger und internationale Standards immer wichtiger. Die KJM sieht eine verstärkte Gefährdung durch soziale Netze und Apps, außerdem seien Online-Spiele ein neues Aufgabenfeld.

 |  mehr...

Wolfram Viefhues
Cyber Risk Report 2012

Der Computerhersteller Hewlett-Packard hat nach Medienberichten für den Cyber Risk Report zahlreiche Quellen ausgewertet und gibt auf 23 Seiten einen umfassenden, aber ernüchternden Überblick über die Entwicklung der Cyberrisiken im Jahr 2012 und die aktuelle Bedrohungslage.  |  mehr...


Bundestag: Unklarheit über Netzabschlusspunkt durch neue Geräte

Die Bundesregierung bestätigt in ihrer Antwort (BT-Drs. 17/13841) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion die Linke (BT-Drs. 17/13606) zu sog. Zwangsroutern, dass die bisher klare Trennung zwischen Netzabschlusspunkt und TK-Endeinrichtung durch neue technische Systeme verloren geht.  |  mehr...


LAG Düsseldorf: Elektronischer Rechtsverkehr ab Juli 2013 möglich

Nach einer Mitteilung des Justizportals NRW ist ab dem 1.7.2013 beim LAG Düsseldorf und beim ArbG Düsseldorf in gerichtlichen Verfahren der elektronische Rechtsverkehr über das Elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfach (EGVP) eröffnet.  |  mehr...