Über 80 Teilnehmer des 1. DialogCamps diskutierten über Multimedia, IT und Datenschutz

Reden, miteinander diskutieren und sich fachlich austauschen. Worüber, das entschieden die Teilnehmer des 1. DialogCamps am 13.6.2012 selbst. Unter dem Motto „BarCamp goes Recht” hatten die beiden Fachzeitschriften des Verlags C.H.Beck MMR (MultiMedia und Recht) und ZD (Zeitschrift für Datenschutz) gemeinsam mit der FOM Hochschule für Ökonomie und Management (FOM) zu der Veranstaltung ins Münchener Studienzentrum der FOM geladen. Über 80 Gäste, darunter Juristen, Wirtschaftsexperten und ITler waren der Einladung gefolgt.  |  mehr...

EuGH: Schlussanträge zur kostenpflichtigen Kurzberichterstattung - Sky

Der Generalanwalt des EuGH Yves Bot vertritt in seinen Schlussanträgen v. 12.6.2012 in der Rs. C 283/11- Sky/ORF - die Ansicht, dass die Begrenzung der Kostenerstattung, die ein Fernsehsender dafür schuldet, dass er kurze Ausschnitte von Ereignissen von großem öffentlichen Interesse, (Fußballspiele) verwenden darf, gerechtfertigt ist.

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Cristina Bachmeier
EGMR: Verstoß gegen Art. 10 EMRK wegen Behinderung der journalistischen Berufsausübung

Mit U.v. 10.5.2012 (Nr. 25329/03) hat der EGMR im Fall Frasila und Ciocirlan/Rumänien entschieden, dass Rumänien dadurch gegen das Recht auf freie Meinungsäußerung nach Art. 10 der EMRK verstoßen hat, dass staatliche Behörden Gerichtsentscheidungen nicht wirksam durchgesetzt haben und die journalistische Berufsausübung dadurch behindert haben.

Tobias Raab
BGH: Keine Haftung für Inhalte in RSS-Feeds

Der BGH hat (U.v. 27.3.2012 - VI ZR 144/11; dessen Begründung jetzt veröffentlicht wurde und demnächst in der MMR  veröffentlicht wird), entschieden, dass der Betreiber eines Nachrichtenportals für die Inhalte dort eingebundener RSS-Feeds nur haftet, wenn ihm die in einem Feed begangene Rechtsverletzung bekannt ist.  |  mehr...

Tobias Raab
LG Hamburg: Verbreiterhaftung eines Bloggers für ein eingebettetes YouTube-Video

Das LG Hamburg hat (U.v. 22.5.2012 - 324 O 596/11; MMR wird die Entscheidung demnächst veröffentlichen) die Haftung eines Bloggers für ein YouTube-Video bejaht, das dieser auf seiner Website eingebettet hatte. Beim besagten Video handelte es sich um einen Fernsehbeitrag des ZDF-Magazins „Wiso“, in dem über den Kläger, einen Arzt, berichtet wurde.

Peter Matzneller
Österreich: Kein Verstoß des ORF gegen Sponsoringverbot bei Börsensendung

Mit Entscheidung vom 23.5.2012 (GZ. 611.966/0004-BKS/2012) hat der österreichische Bundeskommunikationssenat (BKS) festgestellt, dass der Österreichische Rundfunk (ORF) durch die Ausstrahlung der wöchentlichen Sendung „Schauplatz Börse“ das Verbot des Sponsorings von Nachrichtensendungen und Sendungen zur politischen Information gem. § 17 Abs. 4 ORF-G nicht verletzt hat.  |  mehr...

Sebastian Schweda
UK: Sky Movies keine Gefahr für den Wettbewerb auf dem Pay-TV-Markt

Die britische Wettbewerbskommission (Competition Commission - CC) hat ihre Beurteilung der Wettbewerbssituation auf dem nationalen Endkundenmarkt für Pay-TV-Angebote revidiert: Anders als noch im August 2011 kam die Behörde angesichts neuer Marktentwicklungen nun zu dem vorläufigen Ergebnis, die Erstverwertungsrechte von Sky Movies für Filme im Bezahlfernsehen verschafften Sky nicht mehr einen Wettbewerbsvorteil gegenüber seinen Mitbewerbern.

Wolfram Viefhues
BNetzA: Breitbandtest gestartet

Die BNetzA will bis Ende 2012 mit einer Messkampagne genau feststellen, welche Bandbreite Internetzugänge in Deutschland tatsächlich bereitstellen. Die so gewonnenen Daten sollen in eine Studie zur Dienstqualität einfließen.  |  mehr...

VG Media: Anspruch auf urheberrechtliche Lizenzentgelte für die Weitersendung von Programmsignalen

In einer Mitteilung weist die Gesellschaft zur Verwertung der Urheber- und Leistungsschutzrechte von Medienunternehmen mbH (VG Media) darauf hin, dass Betreiber von Empfangsanlagen für die Weitersendung von Programmsignalen der privaten Hörfunk- und Fernsehsender Lizenzverträge mit der VG Media abschließen und urheberrechtliche Lizenzentgelte zahlen müssen.

Wolfram Viefhues
BITKOM: Senkung des Energieverbrauchs von Rechenzentren und Servern

Nach einer aktuellen, im Auftrag des Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (BITKOM) erstellten Studie des Borderstep-Instituts werden Rechenzentren und Server immer energieeffizienter.  |  mehr...

Wolfram Viefhues
9,5 Millionen Nutzer bei Elster

Im Jahr 2011 sind die Nutzerzahlen der Elektronischen Einkommensteuerklärung (ELSTER) deutlich angestiegen. Es wurden insgesamt 9,5 Mio. Einkommensteuerklärungen online abgegeben.  |  mehr...