Christian Solmecke
Santangelo, Der urheberrechtliche Schutz digitaler Werke

Chiara Santangelo, Der urheberrechtliche Schutz digitaler Werke. Eine vergleichende Untersuchung der Schutz- und Sanktionsmaßnahmen im deutschen, italienischen und englischen Recht, Berlin (Duncker & Humblot) 2011, ISBN 978-3-428-13709-1, € 31,-  |  mehr...

Thomas Hoeren
Hennemann, Urheberrechtsdurchsetzung und Internet

Moritz Hennemann, Urheberrechtsdurchsetzung und Internet, Baden-Baden (Nomos Verlagsgesellschaft) 2011, ISBN 978-3-8329-6870-0, € 98,-  |  mehr...


eco/MMR-Kongress 2012

Datenschutz 2012

Datenschutzrechtliche Herausforderungen aus nationaler, europäischer und

US-amerikanischer Sicht

 

am Dienstag, 20. März 2012

 

Gemeinsamer Kongress des Verbandes der deutschen Internetwirtschaft eco e.V. und der Zeitschrift MultiMedia und Recht (MMR) unter der Schirmherrschaft des Bundesinnenministers Dr. Hans-Peter Friedrich

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Bundesrat: Zustimmung zur TKG-Novelle

Die Länder haben am 10.2.2012 dem neuen Telekommunikationsrecht ihre Zustimmung erteilt. Es kann damit nach der Verkündung durch den Bundespräsidenten in Kraft treten.

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Bundestag: Besserer Schutz vor Kostenfallen im Internet

Im Rechtsausschuss des Bundestags wurde am 6.2.2012 ein Gesetzentwurf (BT-Drs. 17/7745) diskutiert, mit dem die Bundesregierung Verbraucher besser vor Kostenfallen im elektronischen Geschäftsverkehr schützen will.

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Katharina Grenz
EGMR: Abwägung zwischen dem Schutz der Privatsphäre und dem Schutz der Pressefreiheit

Der EGMR hat sich in zwei Urteilen vom 7.2.2012 (Applications nos. 40660/08, 60641/08 und Application no. 39954/08) mit den Kriterien zur Abwägung zwischen der Pressefreiheit und dem Schutz der Privatsphäre befasst.

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Katharina Grenz
BVerfG: Schutz der Meinungsfreiheit im Bereich des Staatsschutzes

Das BVerfG hob (B.v. 28.11.2011 - 1 BvR 917/09) die Verurteilung der Beschwerdeführerin durch das AG Hechingen wegen Beihilfe zur Verunglimpfung des Staates gem. §§ 90a Abs. 1 Nr. 1, 27 StGB auf und wies die Sache zur erneuten Entscheidung an das AG zurück.

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Anne Yliniva-Hoffmann
BVerfG: Streit um Hyperlink auf Software zur Umgehung von Kopierschutzsystemen nicht angenommen

Am 15.12.2011 entschied das BVerfG (Az. 1 BvR 1248/11; MMR wird die Entscheidung in einer der nächsten Ausgaben veröffentlichen), die Verfassungsbeschwerde mehrerer Vertreter der Musikindustrie gegen ein in einem Urheberrechtsstreit ergangenes Urteil des BGH vom Oktober 2010 nicht zur Entscheidung anzunehmen.

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Sebastian Schweda
BVerwG: Videoüberwachung an Kriminalitäts-Brennpunkten zulässig

Das BVerwG hat (U.v. 25.1.2012 - 6 C 9.11) entschieden, dass die offene Überwachung der „Reeperbahn“, einer Straße im Vergnügungsviertel des Hamburger Stadtteils St. Pauli, durch Videokameras rechtmäßig ist.

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AK-Vorrat: Offener Brief an Joachim Gauck

Am 24.2.2012 hat der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung (AK-Vorrat) einen offenen Brief an Dr. Joachim Gauck veröffentlicht, in dem er seinen Standpunkt zur Vorratsdatenspeicherung noch einmal verdeutlichte und um einen gemeinsamen Dialog bat.  |  mehr...

Harald Karl
Österreich: Facebook-Angebot des ORF gesetzwidrig

Die österreichische Kommunikationsbehörde Austria (KommAustria) hat sich in ihrer Entscheidung vom 25.1.2012 (KOA 11.260/11-018) mit dem Angebot des öffentlich-rechtlichen österreichischen Rundfunks (ORF) für seine Fernsehsendungen auf diversen Facebook-Seiten auseinandergesetzt und kam zu dem Ergebnis, dass es sich dabei um eine unzulässige Kooperation mit Facebook als einem sozialen Netzwerk handelt.

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Anne Yliniva-Hoffmann
Österreich: Gesetz über die Transparenz von Medienkooperationen verkündet

Am 27.12.2011 wurde das 125. Bundesgesetz im österreichischen Bundesgesetzblatt verkündet, mit dem ein Bundesverfassungsgesetz über die Transparenz von Medienkooperationen, Werbeaufträgen und Förderungen an Medieninhaber,  und ein Bundesgesetz über die Transparenz von Medienkooperationen, Werbeaufträgen und Förderungen an Medieninhaber erlassen und das KommAustria-Gesetz geändert werden (öMedKF-TG).

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Wolfram Viefhues
Studie: Cybermobbing bei Jugendlichen

Forscher der TU Berlin haben untersucht, wie sich Jugendliche als Zeugen (Bystander) von Beleidigungen im Internet oder per Handy, dem sog. Cybermobbing, verhalten. Teilnehmer waren  Berliner Schüler der neunten Jahrgangsstufe von Oberschulen, Gymnasien und Gesamtschulen im Alter zwischen 14 und 17 Jahren.  |  mehr...

Wolfram Viefhues
Mehr als eine halbe Milliarde Internetnutzer in China

Die Zahl der Internetnutzer in China ist nach Angaben des China Internet Network Informationen Center (CNNIC) im Jahr 2011 um 12% auf 513 Mio. gestiegen (2010: 457 Mio.).  |  mehr...


Private TV-Programme bauen Zuschauermarktanteile aus

Der Anteil der privaten TV-Programme an der TV-Nutzung in Deutschland ist im Jahr 2011 gestiegen. Nach Angaben der Arbeitsgemeinschaft Fernsehforschung (AGF) entfielen im zurückliegenden Jahr 58,4% der gesamten Fernsehnutzung auf die privaten TV-Programme.  |  mehr...