Astrid Steinhoff
12. Herbstakademie der Deutschen Stiftung für Recht

12. Herbstakademie der Deutschen Stiftung für Recht und Informatik (DSRI) – Ein Rückblick  |  mehr...

Christoph Nüßing
Kloepfer (Hrsg.), Netzneutralität in der Informationsgesellschaft

Michael Kloepfer (Hrsg.), Netzneutralität in der Informationsgesellschaft, Berlin (Duncker & Humblot) 2011, ISBN 978-3-428-13677-3, € 74,-

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Wolfgang Bär
Müller-Gugenberger / Bieneck (Hrsg.), Wirtschaftsstrafrecht – Handbuch

Christian Müller-Gugenberger / Klaus Bieneck (Hrsg.), Wirtschaftsstrafrecht – Handbuch des Wirtschaftsstraf- und -ordnungswidrigkeitenrechts, Köln (Dr. Otto Schmidt Verlag) 5. Aufl. 2011, ISBN 978-3-504-40049-1, € 159,-

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Wolfgang Bär
Sieber / Brüner / Satzger / von Heintschel-Heinegg (Hrsg.), Europäisches Strafrecht. Handbuch

Ulrich Sieber / Franz-Hermann Brüner / Helmut Satzger / Bernd von Heintschel-Heinegg (Hrsg.), Europäisches Strafrecht. Handbuch, Baden-Baden (Nomos Verlag) 2011, ISBN 978-3-8329-5603-5, € 148,-  |  mehr...


Bundesrat: Neues Telekommunikationsrecht geht in den Vermittlungsausschuss

Der Bundesrat hat am 25.11.2011 zur Novelle des TKG den Vermittlungsausschuss angerufen.  |  mehr...


Neues Bayerisches Mediengesetz

Am 1.11.2011 trat das Gesetz zur Änderung des Bayerischen Rundfunkgesetzes, des Bayerischen Mediengesetzes und des Gesetzes zur Ausführung des Rundfunkstaatsvertrages (RÄndStV) und des Jugendmedienschutzstaatsvertrages in Kraft.  |  mehr...


EU: Zuwanderungsportal eröffnet

Die EU-Kommissarin für Inneres, Cecilia Malmström, hat am 18.11.2011 das EU-Zuwanderungsportal eröffnet. Es enthält praktische Informationen für Personen aus Nicht-EU-Ländern, die in die EU ziehen möchten.  |  mehr...


BVDW: Tipps für den sicheren Onlinekauf

Der Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) e.V. veröffentlichte in einer Mitteilung am 14.11.2011  zehn Tipps für den sicheren Einkauf im Internet. Die Fachgruppe E-Commerce empfiehlt grundlegende Vorsichtsmaßnahmen zu beachten um unseriöse Anbieter, versteckte Kostenfallen und unsichere Zahlungsmethoden leichter  zu erkennen.  |  mehr...


Checkliste für Web-TV

Die Kommission für Zulassung und Aufsicht der Medienanstalten (ZAK) hat eine Checkliste für Web-TV verabschiedet.  |  mehr...


DFG-Graduiertenkolleg 1681 „Privatheit": Formen, Funktionen, Transformationen

Das interdisziplinäre und interfakultäre DFG-Graduiertenkolleg 1681 „Privatheit": Formen, Funktionen und Transformationen ist an der Philosophischen und Juristischen Fakultät der Universität Passau verankert und vergibt zum 1.4.2012 sechs PromotionsstipendienDie Förderungsdauer ist zunächst auf zwei Jahre begrenzt.

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BBC spart bei Programm und Stellen

Die BBC führt zur Einhaltung ihres Sparprogramms umfangreiche Maßnahmen durch. Um GB£ 700 Mio. (ca. € 800 Mio.) bzw. 20% einzusparen, soll vor allem beim Personal der Rotstift angesetzt werden. Das wurde bei der Vorstellung der Kostensenkungspläne „Delivering Quality First“ bekannt.  |  mehr...

Johannes Gräbig
Aktuelle Entwicklungen bei Haftung für mittelbare Rechtsverletzungen. Vom Störer zum Täter – ein neues einheitliches Haftungskonzept?

MMR 2011, 504       In seiner Entscheidung „Kinderhochstühle im Internet“ (MMR 2011, 172) hat sich der BGH von der Störerhaftung im Wettbewerbsrecht verabschiedet und stattdessen das aus dem allgemeinen Zivilrecht bekannte Haftungskonzept der Verkehrspflichten angewendet. Auch im Bereich des Immaterialgüterrechts nimmt die Rechtsprechung vermehrt eine täterschaftliche Haftung an. Diese Entwicklung – weg von einer Störerhaftung, hin zu einer täterschaftlichen Haftung – wird im Folgenden dargestellt. Zudem wird diskutiert, ob nicht auch im Immaterialgüterrecht auf die Störerhaftung verzichtet und ein einheitliches Haftungskonzept für mittelbare Rechtsverletzungen etabliert werden kann.

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