Wolfgang Bär
Radtke / Hohmann (Hrsg.), Strafprozessordnung: StPO, Kommentar

Henning Radtke / Olaf Hohmann (Hrsg.), Strafprozessordnung: StPO. Kommentar, München (Verlag Franz Vahlen), ISBN 978-3-8006-3602-0, € 198,-  |  mehr...

Thomas Hoeren
Leupold / Glossner, Münchener Anwaltshandbuch IT-Recht

Andreas Leupold / Silke Glossner, Münchener Anwaltshandbuch IT-Recht. Handbuch, München (C.H. Beck) 2. Aufl. 2011, ISBN 978-3-406-61429-3, € 138,-  |  mehr...

Thomas Hoeren
Büscher / Dittmer / Schiwy (Hrsg.), Gewerblicher Rechtsschutz Urheberrecht Medienrecht

Wolfgang Büscher / Stefan Dittmer / Peter Schiwy (Hrsg.), Gewerblicher Rechtsschutz Urheberrecht. Medienrecht. Kommentar, Köln (Carl Heymanns Verlag), 2. Aufl. 2011, ISBN 978-3-452-27330-7, € 228,-

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BVerwG: Widerruf von UMTS-Mobilfunklizenz bestätigt

Das BVerwG hat (U.v. 17.8.2011 - 6 C 9.10; MMR wird die Entscheidung veröffentlichen) die Klage des TK-Unternehmens Quam gegen den Widerruf einer von ihm ersteigerten Mobilfunklizenz und die Erstattung des Versteigerungserlöses zurückgewiesen.

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Wolfram Viefhues
EU Kommission: Mehr Schutz von Kindern im Internet

Nach einem Bericht der der EU-Kommission setzen die EU-Mitgliedsstaaten Empfehlungen zum besseren Schutz von Kindern vor schädlichen oder illegalen Inhalten im Internet nur unzureichend um.  |  mehr...

Peter Matzneller
EU-Kommission: Auskunftsersuchen an acht Mitgliedstaaten über die Umsetzung der AVMD-RL

Im Zuge ihrer Bemühungen, die Umsetzung sämtlicher Aspekte der RL über Audiovisuelle Mediendienste (2010/13/EU, AVMD-RL) in den nationalen Mediengesetzen aller Mitgliedstaaten zu untersuchen, hat die EU-Kommission mit Schreiben vom 1.9.2011 acht Mitgliedstaaten (Deutschland, Estland, Lettland, Litauen, Luxemburg, Österreich, Ungarn und Zypern) um entsprechende Informationen hierzu gebeten.

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Anne Yliniva-Hoffmann
EU-Kommission: Besserer Schutz von Kindern im Internet

Am 13.9.2011 hat die EU-Kommission ihren Bericht zum Schutz Minderjähriger in der digitalen Welt veröffentlicht, der zugleich der dritte Anwendungsbericht zur Empfehlung zum Schutz Minderjähriger und der Menschenwürde aus dem Jahr 1998 sowie der erste Bericht zur Empfehlung aus dem Jahre 2006  ist.

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Peter Matzneller
Schleswig-Holstein verabschiedet Glücksspielgesetz

Am 14.9.2011 hat der Kieler Landtag mit 46 zu 45 Stimmen den von der schleswig-holsteinischen Landesregierung vorgelegten Entwurf eines Glücksspielgesetzes in dritter Lesung verabschiedet und sich damit endgültig aus den Bestrebungen der übrigen 15 Bundesländer zur Ausarbeitung eines entsprechenden gemeinsamen Staatsvertrags für alle Länder zurückgezogen.

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Wolfram Viefhues
Gesetzentwurf zur Fortentwicklung des Meldewesens vorgelegt

Nach einem vom Bundeskabinett verabschiedeten Gesetzentwurf zur „Fortentwicklung des Meldewesens" möchte die Bundesregierung den Datenschutz bei Melderegisterabfragen stärken.  |  mehr...


BVMI: Tauschbörsen und illegale Verbreitung von Medieninhalten

Der Bundesverband Musikindustrie e.V. (BVMI) befasst sich in einer Mitteilung v. 25.8.2011mit der illegale Verbreitung von Dateien in der Musikindustrie, und in zunehmendem Ausmaß auch im Bereich Buch und Film/TV.  |  mehr...


BSA: Vergleichsstudie über Haltung zu Software-Piraterie

Nach einer von der Business Software Alliance (BSA) vorgelegten Studie von Ipsos Public Affairs zählen die Deutschen zu den legalsten Software-Nutzern weltweit. Nur jeder Fünfte Nutzer gab an, Software ausschließlich oder mehrheitlich über illegale Kanäle zu beziehen. Im internationalen Durchschnitt tendieren  47%  zu Raubkopien, vor allem in Schwellenländern.  |  mehr...

Wolfram Viefhues
Wahl-O-Mat erneut im Einsatz

Bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus ist erneut der von der Bundeszentrale für Politische Bildung und Jugendlichen entwickelte Wahl-O-Mat zum Einsatz gekommen.  |  mehr...

Wolfram Viefhues
Rückgang bei schädlichen Internetaktivitäten

Nach einer vom eco-Verband der deutschen Internetwirtschaft vorgelegten Statistik ist die Zahl der verseuchten und zu kriminellen Zwecken missbrauchten PCs in Deutschland deutlich zurückgegangen.  |  mehr...

Wolfram Viefhues
Österreich: Ein Jahr elektronische Fußfessel

In Österreich werden seit Mitte September 2010 Fußfesseln regulär im Strafvollzug und bei der Untersuchungshaft eingesetzt. Von bislang 853 Anträgen wurden 377 bewilligt. Bisher war ein Viertel der Träger zuvor in einer Haftanstalt untergebracht, drei Viertel verbüßten ihre gesamte Haft zu Hause.  |  mehr...

Sebastian Schweda
Spanien: Berufungsgericht verneint Urheberrechtsverletzung durch Verlinkung illegaler Inhalte

Die Audiencia Provincial de Barcelona hat mit U.v. 7.7.2011 ihre bisherige Rechtsprechung zur Zulässigkeit von Links zu urheberrechtsverletzenden Inhalten bestätigt. Schon die Vorinstanz, das Handelsgericht Nr. 6 von Barcelona, hatte die bloße Bereitstellung von Links nicht als Wiedergabe oder öffentliche Kommunikation der verlinkten Inhalte selbst angesehen.

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Anne Yliniva-Hoffmann
UK: Regierungsstrategie für eine Modernisierung des Urheberrechts

Anfang August 2011 hat die britische Regierung ihre neue Strategie zur Internetpolitik vorgestellt, welche insbesondere Maßnahmen für eine Modernisierung des Urheberrechts vorsieht.

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USA: EMI unterliegt MP3tunes im Streit um Online-Musikspeicher

Nach Medienberichten hat der US-District Court, Southern District of New York nunmehr im Urheberrechtsstreit zwischen dem Label EMI und dem Onlinespeicherdienst MP3tunes entschieden (U.v. 22.8.2011 - 07 Civ. 9931 (WHP), dass MP3tunes für Rechtsverletzungen seiner Kunden nicht verantwortlich sei, solange das Unternehmen davon keine Kenntnis habe. Das Unternehmen genieße den Schutz des Digital Millennium Copyright Act (DMCA).  |  mehr...