Sandra Deye
„Netzneutralität in der Informationsgesellschaft“

„Netzneutralität in der Informationsgesellschaft“. Bericht zur wissenschaftlichen Fachtagung am 15.12.2010 in Berlin

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Anton Adrian Zion
„Staatliche Maßnahmen zur Behinderung freier Berichterstattung in Ost- und Südosteuropa“

„Staatliche Maßnahmen zur Behinderung freier Berichterstattung in Ost- und Südosteuropa“. Bericht von den 9. Frankfurter Medienrechtstagen an der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt/Oder

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Thomas Hoeren
Matthias Leistner (Hrsg.), Europäische Perspektiven des Geistigen Eigentums

Matthias Leistner (Hrsg.), Europäische Perspektiven des Geistigen Eigentums, Tübingen (Mohr Siebeck) 2010, ISBN 978-3-16-150422-8, € 69,-  |  mehr...

Thomas Hoeren
Leible/Ohly/Zech (Hrsg.), Wissen – Märkte – Geistiges Eigentum

Stefan Leible/Ansgar Ohly/Herbert Zech (Hrsg.), Wissen – Märkte – Geistiges Eigentum Tübingen (Mohr Siebeck) 2010, ISBN 978-3-16-150395-5, € 69,-

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Thomas Hoeren
Gundel/Heermann/Leible (Hrsg.), Konvergenz der Medien – Konvergenz des Rechts?

Jörg Gundel/Peter W. Heermann/Stefan Leible (Hrsg.), Konvergenz der Medien – Konvergenz des Rechts? (JWV – Jenaer Wissenschaftliche Verlagsgesellschaft) 2009, ISBN 978-3-86653-133-8, € 29,80

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Startschuss für das zweite LawCamp

Das LawCamp 2011 wird am 2.4.2011 bei Bird & Bird in Frankfurt stattfinden. Es wird ein LawCamp zum IT-Recht im weiteren Sinne sein. Eine Reihe von hochkarätigen Sprechern werden einen interessanten Konferenztag garantieren. Dem Gedanken des BarCamps folgend wird es neben diesen bereits „gesetzten" Referenten ca. 15 Beiträge von Teilnehmern des LawCamps geben. Die Auswahl erfolgt beim Kick-Off-Meeting am Konferenztag durch Abstimmung der Teilnehmer.  |  mehr...


BGH: Fragen zur Zulässigkeit des Vertriebs „gebrauchter" Softwarelizenzen zur Vorlage an EuGH

Der BGH  hat (B.v. 3. 2.2011 - I ZR 129/08; MMR wird die Entscheidung demnächst veröffentlichen) dem EuGH Fragen zur urheberrechtlichen Zulässigkeit des Vertriebs „gebrauchter" Softwarelizenzen zur Vorabentscheidung vorgelegt.

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Katharina Grenz
USA: Gericht ordnet Herausgabe von Twitter-Daten einiger WikiLeaks- Unterstützer an

Ein US-amerikanisches Gericht hat mit Schreiben v. 14.12.2010 den Onlinedienst Twitter aufgefordert, die Nutzerdaten bestimmter WikiLeaks-Unterstützer als Beweismittel bereitzustellen. Die US-Regierung habe „spezifische und vertretbare Fakten" vorgelegt, wonach diese Informationen für strafrechtliche Ermittlungen relevant sein könnten.

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Europäische Verleger treffen EU-Kommissionspräsident

Eine Delegation des Europäischen Verleger-Verbands Federation of European Publishers (FEP) ist im Januar 2011 in Brüssel mit dem Präsidenten der EU-Kommission, zusammengetroffen, um sich über die Zukunft des Buch- und Fachzeitschriftenmarkts in Europa auszutauschen.  |  mehr...

Peter Matzneller
USA: FCC genehmigt Übernahme von NBC Universal durch Comcast unter Auflagen

Die US-amerikanische Regulierungsbehörde, die Federal Communications Commission (FCC), hat am 18.1.2011 die Übernahme des US-amerikanischen Medien- und Unterhaltungsunternehmens NBC Universal durch den ebenfalls US-amerikanischen Kabelnetzbetreiber Comcast unter Auflagen genehmigt.

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Sebastian Schweda
EU: Datenschutzbeauftragter fordert ambitioniertere Datenschutzziele

In einer Stellungnahme v. 14.1.2011 hat der Europäische Datenschutzbeauftragte (EDSB) den Vorschlägen der EU-Kommission für eine Novellierung des EU-Datenschutzregimes seine grundsätzliche Unterstützung ausgesprochen. Allerdings forderte er an einigen Stellen noch weitergehende Maßnahmen zur Verbesserung der Datenschutzstandards ein.  |  mehr...

Marie-Anne Buron
Frankreich: LOPPSI 2-Gesetz verabschiedet

Nach langwierigen Auseinandersetzungen stimmten die Assemblée Nationale (am 21.12.2010) und der Senat (am 21.1.2011) dem Gesetz „LOPPSI 2“ (Loi d'Orientation et de Programmation pour la Performance de la Sécurité Intérieure) in einer geänderten Fassung zu.

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Sebastian Schweda
Spanien: TVE-Finanzierungssteuer zulässig

Wie das spanische Präsidialamt (Ministerio de la Presidencia) berichtet, hat das oberste spanische Gericht (Tribunal Supremo) die Klagen dreier TK-Unternehmen im einstweiligen Rechtsschutz gegen die „Telekom-Steuer“ abgewiesen.

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Anne Yliniva-Hoffmann
ZAK: Thesen zur Netzneutralität veröffentlicht

Die Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) hat am 21.1.2011 ein Positionspapier zur Netzneutralität veröffentlicht und sich darin ausdrücklich für Zugangsoffenheit und Chancengleichheit im Internet ausgesprochen.

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Peter Matzneller
OVG Berlin-Brandenburg: Bescheide der mabb zur Abschöpfung geschätzter Werbeentgelte bei „Bimmel-Bingo“ bestätigt

Mit U.v. 2.12.2010 (Az. OVG 11 B 35.08)  hat das OVG Berlin-Brandenburg zwei Bescheide der Landesmedienanstalt Berlin-Brandenburg (mabb) v. 27.6.2002 und 18.12.2002 bestätigt und die Klage des Fernsehsenders ProSieben abgewiesen.  |  mehr...


Internetportal für Anwaltsuche und Mandantensuche

Das Service-Portal Claimpicker will Inhaber von Rechtsansprüchen, Rechtsanwälte und Prozessfinanzierer über das Internet zusammen bringen.  |  mehr...