Christopher Mersch
„Unabhängigkeit der Medien“

„Unabhängigkeit der Medien“. Bericht vom Sechsten Österreichischen Rundfunkforum in Wien  |  mehr...

Christoph Nüßing; Thorsten Ricke
„netz:Regeln – Chancen und Risiken künftiger Netzregulierung“

„netz:Regeln“ – Chancen und Risiken künftiger Netzregulierung“. Bericht vom ersten netzpolitischen Dialog der Heinrich-Böll-Stiftung und BITKOM in Berlin

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Kathrin Jansen; Thorsten Ricke
„Medienwandel und Medienkrise – Folgen für Medienstrukturen und ihre Erforschung“

„Medienwandel und Medienkrise – Folgen für Medienstrukturen und ihre Erforschung“. Bericht vom ersten Workshop des Netzwerks Medienstrukturen in Düsseldorf

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Daniel Biene
Medien im Internet

Medien im Internet: Wettbewerbsverzerrung durch Gebührenfinanzierung oder Dominanz der Wirtschaftlichkeit nach US-Vorbild? Bericht zum 3. Hamburg International Media Law Forum  |  mehr...

Oliver Maischein
Hoeren / Neurauter, IPTV

Thomas Hoeren / Sebastian Neurauter, unter Mitarbeit von Christoph Golla, IPTV - Die wichtigsten Rechtsfragen aus Sicht der Anbieter, Berlin (LIT Verlag Dr. W. Hopf) 2010, ISBN 978-3-643-10646-9, € 59,90  |  mehr...

Kai von Lewinski
Taeger / Gabel (Hrsg.), Kommentar zum BDSG

Jürgen Taeger / Detlev Gabel (Hrsg.), Kommentar zum BDSG – und zu den Datenschutzvorschriften des TKG und TMG, Frankfurt/M. (Verlag Recht und Wirtschaft) 2010, ISBN 978-3-8005-1485-4, € 218,-

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BITKOM: Soziale Medien intelligent nutzen

Mit einem Leitfaden „Social Media“ will BITKOM das Engagement von Unternehmen im Web 2.0 fördern. Soziale Medien wie Xing, Facebook, Youtube, Twitter oder verschiedene Blogs und Internet-Foren bieten enorme Chancen, stellen die Unternehmen gleichzeitig aber auch vor neue Herausforderungen.  |  mehr...


BMWi: Diskriminierungsfreies und transparentes Internet

Der Parlamentarische Staatssekretär beim BMWi,  Hans-Joachim Otto, stellte klar, dass Diskriminierungsfreiheit und Transparenz wesentliche Elemente der Telekommunikations- und Internetgesellschaft sind und bleiben müssen.

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BITKOM: Zweifel an der Internetkompetenz der Parteien

Einer aktuellen Umfrage des Forschungsinstituts forsa zufolge, zweifelt jeder Dritte am  Sachverstand  der gängigen politischen Parteien in Sachen Netzpolitik.  |  mehr...


DGRI: Schutz vor Kostenfallen

Die Deutsche Gesellschaft für Recht und Informatik e.V. (DGRI) sieht das Phänomen der Kosten- und Abo-Fallen im Internet mit Besorgnis und begrüßt in ihrer Stellungnahme ausdrücklich die Zielrichtung des Gesetzgebungsvorhabens des BJM, Verbraucher wirksamer zu schützen. Die „Buttonlösung“, die der Gesetzentwurf vorsieht, ist aber nach Ansicht der DGRI nicht geeignet, dieses Ziel zu erreichen.

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Martin Lengyel
OLG Köln: räumt dem Anschlussinhaber ein Beschwerderecht ein

Das OLG Köln hat (B.v. 5.10.2010 - 6 W 82/10) in einem Verfahren um die Nutzung einer illegalen Tauschbörse dem Inhaber eines Internetanschlusses ein Beschwerderecht gegen die richterliche Anordnung zur Weitergabe identifizierender Informationen durch den Provider an den Rechteinhaber zugestanden.

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Jens Stammer; Thorsten Ricke
BVDW: Leitfaden für Social Media

Der Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) e.V. hat am 22.10.2010 den Leitfaden „Rechtliche Rahmenbedingungen für Social Media – 10 Tipps für Plattformbetreiber“ veröffentlicht.  |  mehr...


EuGH: Veröffentlichung von Informationen über die Empfänger von Mitteln aus Landwirtschaftsfonds teilweise ungültig

Der EuGH hat (U.v. 9.11.2010 - Rs. C-92/09 und C-93/09, MMR wird die Entscheidung demnächst veröffentlichen) entschieden, dass die Verpflichtung zur Veröffentlichung der Namen natürlicher Personen, die Empfänger einer Beihilfe sind, und der genauen Beträge, die sie erhalten haben, im Hinblick auf das Ziel der Transparenz eine unverhältnismäßige Maßnahme ist.

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EU: Internetnutzer sollen ihre Daten löschen können

Die EU-Kommission will die Anbieter sozialer Netzwerke dazu verpflichten, persönliche Informationen wie Freundeslisten oder Fotos auf Wunsch der Nutzer schnell und unkompliziert von den Seiten zu entfernen. Internetnutzer sollen mehr Kontrolle über ihre privaten Daten im Netz bekommen und diese einfach löschen können.

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Frankreich: Carte Musique - 10.000 Käufer in der ersten Woche

In Frankreich wurden nach Presseberichten mehr als 10.000 der staatlich subventionierten Geschenkkarten für Musik-Downloadstores seit Beginn der Aktion am 28.10.2010 verkauft.

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Studie: P2P-Filesharing rückläufig

Nach einer Untersuchung von Sandvine Incorporated  ist der Anteil der P2P-Tauschbörsen am europäischen Internetverkehr 2010 merklich gesunken.  |  mehr...


BMWi: Fünfter Nationaler IT Gipfel

Am 7.12.2010 findet in Dresden im Internationalen Congress Center (ICD) der fünfte nationale IT Gipfel statt. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) hat auch in diesem Jahr die Federführung zur Vorbereitung übernommen.  |  mehr...