Nicola Weißenborn

WIPO: Broadcasting Treaty


Das Standing Committee on Copyright and Related Rights (SCCR) der WIPO hat am 13.9.2006 auf seiner 15. Sitzung Empfehlungen zur Weiterbehandlung des Entwurfs zum Treaty on the Protection of Broadcasting Organizations abgegeben.

Danach wird die vom 25.9. bis 3.10.2006 tagende Generalversammlung aufgefordert, eine Vertragskonferenz für Juli/August nächsten Jahres anzusetzen. Ziel der Konferenz soll es sein, die Verhandlungen zum Vertrag weiterzuführen und zum Abschluss zu bringen. Grundlage dafür soll eine revidierte Fassung des Vorschlags, vorgelegt am 31.7.2006, bilden, der nach Reaktionen auf den der SCCR im Frühjahr vorgelegten konsolidierten Entwurf erarbeitet worden war. Insb. hatte eine Studie im Auftrag der UNESCO das Gleichgewicht zwischen den wirtschaftlichen Interessen der Rundfunksender und Kabelnetzbetreiber und der Freiheit der Meinungsäußerung als gefährdet angesehen. Der Vorschlag enthält nunmehr jeweils verschiedene Alternativen zu bestimmten Regelungsaspekten; so wird etwa eine Schutzfrist von 20 oder 50 Jahren angeführt. Auch werden verstärkt Schrankenregelungen eingebracht. Auf Grund der noch immer sehr umstrittenen Einzelheiten bleibt der Erfolg der möglichen Konferenz abzuwarten.

Nicola Weißenborn

Der Vertragsentwurf (Dokument SCCR 15/2) ist abrufbar unter: http://www.wipo.int/meetings/en/doc_details.jsp?doc_id=64712.

Diese Meldung wurde der Rubrik «EMR - die medienrechtliche Monatsschau» entnommen. Das Institut für Europäisches Medienrecht (EMR) berichtet monatlich über die jüngsten Entwicklungen im Bereich Medienrecht und -politik aus den europäischen Institutionen und den Staaten Europas. Im Mittelpunkt des Interesses stehen dabei Neuerungen für den Rundfunk und die neuen Medien, insbesondere mit Blick auf die europarechtlichen Bezüge. Die EMR-Monatsschau wird freundlicherweise unterstützt durch die Veröffentlichung «IRIS - Rechtliche Rundschau der Europäischen Audiovisuellen Informationsstelle». Nähere Informationen im Internet unter www.emr-sb.de oder über EMR, Nell-Breuning-Allee 6, 66115 Saarbrücken; E-Mail:


MMR 2006, Heft 11, XXIII