Japanisches Patentamt


Das Japanische Patentamt (JPO) bietet unter o.g. URL eine englischsprachige Seite mit umfangreichen Informationen an. Unter der Rubrik "Introduction to the JPO" stellt sich die Behörde, ihre Organisation und Aufgabenbereiche zunächst vor.

http://www.jpo.go.jp/

Ihre nationalen wie internationalen Aktivitäten sind unter "Activities JPO" beschrieben. Im Bereich "Overview of Rights" ist darüber hinaus ein Überblick über die gewerblichen Schutzrechte in Japan zu finden. Wie man ein Patent eintragen lassen kann, erfährt der Leser Schritt für Schritt unter "Right Obtainment Procedures". Von besonderem Interesse dürfte der "Reference Room" sein. Hier erschließt sich eine umfassende Datenbank über die "Industrial Property Digital Library (IPDL)". In dieser können die Leser in der japanischen Patentliteratur (Patente und Gebrauchsmuster) in den Titeln und Abstracts recherchieren. Darüber hinaus kann zudem nach Designs und Marken gesucht werden. Abgerundet wird diese Seite durch aktuelle Nachrichten, eine Linksammlung und einen Fragebogen, der das Nutzungsverhalten der Besucher ergründen soll.

Diese Meldung wurde der Rubrik «Aktuelle Links zum Multimediarecht» von Dr.Andreas Grünwald/Kathrin Hahne/Thorsten Ricke, Institut für Informations-,Telekommunikations- und Medienrecht (ITM), Öffentlich-rechtliche Abteilung,Münster, http://www.uni-muenster.de/Jura.tkr/ entnommen.


MMR 2006, Heft 7, XIII