ELOST: Internet für alle

Die modernen IuK-Technologien erobern den Alltag. Auch die Nutzung öffentlicher Dienstleistungen wird dadurch wesentlich erleichtert: Immer mehr Behördenwege können bequem von zu Hause erledigt werden, Informationen über Sozialleistungen sind über das Internet abrufbar.  |  mehr...

MMR 2006, Heft 7, XI


Japanisches Patentamt

Das Japanische Patentamt (JPO) bietet unter o.g. URL eine englischsprachige Seite mit umfangreichen Informationen an. Unter der Rubrik "Introduction to the JPO" stellt sich die Behörde, ihre Organisation und Aufgabenbereiche zunächst vor.  |  mehr...

MMR 2006, Heft 7, XIII

Dr. Wolfram Viefhues
Polizeiliche Kriminalitätsstatistik für 2005 im Internet

Die polizeiliche Kriminalitätsstatistik für das Jahr 2005 ist jetzt im Internet verfügbar.  |  mehr...

MMR 2006, Heft 7, XIV

Stefanie Mattes
BNetzA: «DSL NetRental»-Modell der DTAG untersagt

In einem Verfahren der nachträglichen Entgeltkontrolle kam die Bundesnetzagentur (BNetzA) zu dem Schluss, dass es sich bei dem "NetRental"-Modell der Deutschen Telekom AG (DTAG) um ein den Wettbewerb verzerrendes Rabattmodell handelt, und untersagte es.  |  mehr...

MMR 2006, Heft 7, XX


EU-Kommission: Zwei Initiativen zur Über- mittlung von PNR-Daten an die USA gebilligt

Die EU-Kommission hat zwei Initiativen gebilligt, um die Weitergabe von PNR-Daten an die Vereinigten Staaten auf eine rechtlich solide Grundlage zu stellen. Diese Initiativen sind die ersten Schritte von europäischer Seite, um die Rechtsgrundlage des vom EuGH am 30.5.2006 aufgehobenen Abkommens mit den USA zu korrigieren.  |  mehr...

MMR 2006, Heft 7, X

Esther M. Harlow
OLG Nürnberg: Einrichtung einer Catch-all Funktion bei Domains kann zu Namensrechtsverletzung führen

Das OLG Nürnberg hat mit U. v. 12.4.2006 (MMR 2006, 465 - in diesem Heft) entschieden, dass der Inhaber einer mit einer Catch-all-Funktion ausgestatteten Domain, die bei Eingabe der Domain und eines Vornamens oder dessen Abkürzung als Subdomain eine Weiterleitung auf ein Erotikportal bewirkt, den Träger eines gleich lautenden Familiennamens in seinem Namensrecht verletzt.  |  mehr...

MMR 2006, Heft 7, XIX

Dr. Wolfram Viefhues
Jugendschutz.net beanstandete 2005 fast 2.000 Internetangebote

Die Zentralstelle jugendschutz.net in Mainz hat im vergangenen Jahr bundesweit fast 2.000 pornografische, rechtsextreme oder gewaltverherrlichende Internetangebote beanstandet.  |  mehr...

MMR 2006, Heft 7, XIV


EuGH: Abkommen über Datenverarbeitung und -weitergabe von Fluggastdaten in USA nichtig

In seinem Urteil (U. v. 30.5.2006 - verb. Rs. C-317/04 und C-318/04) erklärt der EuGH beide Rechtsakte für nichtig.  |  mehr...

MMR 2006, Heft 7, IX

Dr. Helmut Hoffmann
Metatags: BGH untersagt die Verwendung fremder Geschäftsbezeichnungen im HTML-Code - «impuls»

Der u.a. für das Markenrecht und das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des BGH war erstmals mit der Frage befasst, ob die Verwendung einer Marke oder einer Geschäftsbezeichnung im HTML-Code einer Internetseite, und zwar dort in einem für den Betrachter der Seite regelmäßig nicht sichtbaren Metatag, zulässig ist.  |  mehr...

MMR 2006, Heftr 7, V


Bundeskabinett: Neues TMG verbessert Rechtsrahmen für Neue Dienste und Schutz gegen Spam-Mails

Das Bundeskabinett hat am 14.6.2006 den vom Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Michael Glos, vorgelegten Entwurf für ein Gesetz zur Vereinheitlichung von Vorschriften über bestimmte elektronische Informations- und Kommunikationsdienste (Elektronischer-Geschäftsverkehr-Vereinheitlichungsgesetz - ElGVG) beschlossen.  |  mehr...

MMR 2006, Heft 7, V


BVerfG: Rasterfahndung nur bei konkreter Gefahr für hochrangige Rechtsgüter zulässig

Der Erste Senat des BVerfG hat der nach den Terroranschlägen vom 11.9.2001 eingeleiteten Rasterfahndung nach islamistischen Terroristen Grenzen gesetzt. Eine präventive polizeiliche Rasterfahndung ist mit dem Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung nur vereinbar, wenn zumindest eine konkrete Gefahr für hochrangige Rechtsgüter wie den Bestand oder die Sicherheit des Bundes oder eines Landes oder für Leib, Leben oder Freiheit einer Person gegeben ist.  |  mehr...

MMR 2006, Heft 7, VI

Dr. Carmen Palzer
EU: EuG erklärt Entscheidung der Kommission über Inlandsroaming für nichtig

Das Gericht erster Instanz (EuG) hat mit U. v. 2.5.2006 (MMR 2006, 446 m. Anm. Knöpfle - in diesem Heft) die Entscheidung der EU-Kommission zur Vereinbarkeit eines Rahmenvertrags zwischen O2 und T-Mobile über die gemeinsame Nutzung von Mobilfunknetzen der dritten Generation in Deutschland mit den Wettbewerbsregeln des EU-Vertrags teilweise für nichtig erklärt.  |  mehr...

MMR 2006, Heft 7, XVII

Dr. Axel Spies
USA: Vorratsdatenspeicherung der US-Sicherheitsbehörden und Auswirkungen des EuGH-Urteils zu EU/US-Passagierdaten

In Washington DC wurde in den letzten Wochen heftig darüber debattiert, ob die Speicherung von US-Telefondaten (angeblich viele Millionen von Telefonnummern) durch die National Security Agency (NSA) rechtmäßig ist. Im Unterschied zum System, das durch die EU-RL zur Vorratsdatenspeicherung vorgesehen ist, hat sich die NSA offensichtlich über Jahre diese Datensätze von den TK-Unternehmen u.a. zur Terrorismusbekämpfung überspielen lassen. Eine offizielle Bestätigung der Datensammlung steht allerdings noch aus.  |  mehr...

MMR 2006, Heft 7, X


UrhG: 2. Korb - Entwurf, Stellungnahme und Gegenäußerung

Für den am 22.3.2006 verabschiedeten Kabinetts-/Regierungsentwurf des sog. "Zweiten Korbs" zum UrhG sind die Stellungnahme des Bundesrats und die Gegenäußerung der Bundesregierung in dieser Reihenfolge unter den o.g. URLs abrufbar.

 |  mehr...

MMR 2006, Heft 7, XII


VATM: Studie zu wettbewerbsökonomischen Auswirkungen eines Regulierungsmoratoriums beim Glasfaserausbau der DTAG

Zum o.g. Thema hat der Verband der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten e.V. (VATM) eine Studie unter der o.g. URL veröffentlicht.

 |  mehr...

MMR 2006, Heft 7, XII


NCC: Vorschläge zur Änderung des britischen Immaterialgüterrechts

Das National Consumer Council (NCC) in London veröffentlichte nunmehr seine Vorschläge zur Änderung des britischen Immaterialgüterrechts in seinem Bericht "Gowers review on Intellectual Property".  |  mehr...

MMR 2006, Heft 7, XII


vzbv: Stellungnahme zum Entwurf des VIG

Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hat eine Stellungnahme zum Gesetzesentwurf der Bundestagsfraktionen CDU/CSU und SPD zum "Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Rechts der Verbraucherinformation" (VIG) abgegeben.

 |  mehr...

MMR 2006, Heft 7, XII


BITKOM: Stellungnahmen zur EU-Fernsehrichtlinie und zum Glücksspielrecht

Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (BITKOM) hat eine 30-seitige Stellungnahme zur Revision der Fernsehrichtlinie mit konkreten textlichen Änderungsvorschlägen vorgelegt.  |  mehr...

MMR 2006, Heft 7, XII


BAKOM: Keine Auswirkungen kurzfristiger UMTS-Mobilfunkstrahlung

Die Schweizer Nachfolgestudie zur TNO-Studie hat keine Auswirkungen kurzfristiger UMTS-Mobilfunkstrahlung auf das Wohlbefinden festgestellt.  |  mehr...

MMR 2006, Heft 7, XII


UVEK: Neue Radio- und Fernsehverordung geht in die Anhörung

Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) unterbreitet den interessierten Kreisen den Entwurf für eine neue bundesrätliche Radio- und Fernsehverordnung (RTVV) zur Anhörung.  |  mehr...

MMR 2006, Heft 7, XII


Netzwerk Neue Medien e.V.

Netzwerk Neue Medien e.V. (NNM) ist ein Verbund von Einzelpersonen und Gruppierungen aus Politik, Wissenschaft und Wirtschaft, der sich für den Erhalt und Ausbau von Bürgerrechten im digitalen Zeitalter mit dem selbst erklärten Ziel einsetzt, die Diskussion um gesellschaftspolitische Aspekte der Neuen Medien zu stärken und kritisch zu hinterfragen.  |  mehr...

MMR 2006, Heft 7, XIII


Horst-Görtz-Institut für IT-Sicherheit

Im Jahr 1999 entwickelte die Ruhr-Universität Bochum ein Konzept zur Bildung eines Kompetenzzentrums für IT-Sicherheit, welches inzwischen in seiner Art, bestehend aus dem Horst-Görtz-Institut für IT-Sicherheit (HGI) als zentrale wissenschaftliche Einrichtung der Ruhr-Universität Bochum und der Gesellschaft für IT-Sicherheit (GITS AG), eines der größten Europas darstellt.  |  mehr...

MMR 2006, Heft 7, XIII


Anti-Phishing Working Group

Die Anti-Phishing Working Group (APWG) ist ein Industrieverband, der sich auf die Fahne geschrieben hat, dem Phishing und Pharming im Internet einen Riegel vorzuschieben. Phishing und Pharming sowie weitere Formen des Trickbetrugs im Internet stellen eine zunehmend größere Gefahr für den E-Commerce dar.  |  mehr...

MMR 2006, Heft 7, XIII


Wikipedia: Portal Recht

Die im März 2001 gegründete deutschsprachige Internetenzyklopädie Wikipedia ist nach der englischsprachigen Version die zweitgrößte.  |  mehr...

MMR 2006, Heft 7, XIV

Dr. Wolfram Viefhues
Virtuelle Streife: Zwischenbilanz gegen Kinderpornografie

Das Landeskriminalamt (LKA) Baden-Württemberg hat weltweit mehr als 2.200 Verdächtige ermittelt, die im Internet Kinderpornografie angeboten oder getauscht haben sollen.  |  mehr...

MMR 2006, Heft 7, XV

Dr. Wolfram Viefhues
UK: Werbung für eGovernment

Großbritannien stellt 5 Mio. Pfund (rd. 7,3 Mio.) zur Verfügung, um die Nutzerzahlen kommunaler eGovernment-Dienstleistungen zu erhöhen.  |  mehr...

MMR 2006, Heft 7, XV

Dr. Wolfram Viefhues
45 Jahre Amnesty International

Mit der Kampagne "Be irrepressible" macht Amnesty International (AI) anlässlich seines 45-jährigen Bestehens gegen weltweite Zensurmaßnahmen im Internet mobil.  |  mehr...

MMR 2006, Heft 7, XV

Dr. Wolfram Viefhues
Brandenburg: eGovernment-Navigator

Auf der Internetseite des Brandenburger Innenministeriums ist als besonderes Hilfsmittel der eGovernment-Navigator Brandenburg eingerichtet worden.  |  mehr...

MMR 2006, Heft 7, XV

Dr. Wolfram Viefhues
Mecklenburg-Vorpommern: Landesbehörden telefonieren künftig per VoIP

Mecklenburg-Vorpommern hat als erstes Bundesland die IP-Telefonie für alle Bereiche der Landesverwaltung vorgesehen.  |  mehr...

MMR 2006, Heft 7, XV

Dr. Wolfram Viefhues
Digitaler Datenschwund: Kulturelles Erbe in Gefahr

Das Forschungsprojekt "nestor - Kompetenznetzwerk Langzeitarchivierung" sieht die langfristige Nutzbarkeit digitaler Informationen und damit einen wesentlichen Teil des kulturellen Erbes gefährdet. Bibliotheken, Archive, Museen und wissenschaftliche Datenzentren führen einen schwer zu gewinnenden Kampf gegen den digitalen Gedächtnisschwund.  |  mehr...

MMR 2006, Heft 7, XV

Dr. Wolfram Viefhues
E-Justice: Themenschwerpunkt der 4. XML-Tage in Berlin

XML ist seit geraumer Zeit einer der meistgenannten IT-Begriffe. Speziell im Justizbereich wird intensiv an einer Grundlage für den anwendungsübergreifenden Datenaustausch gearbeitet. E-Justice ist daher am 26.9.2006 Themenschwerpunkt der 4. XML-Tage in Berlin.  |  mehr...

MMR 2006, Heft 7, XV

Dr. Raimund Schütz
Migration in Kabelnetzen - Müssen die kleinen Sender sterben?

Zunehmende Brisanz gewinnt die Ausgestaltung der Migration von analoger zu digitaler Kabelverbreitung. Bekanntermaßen streben die großen Netzebene(NE)3-Kabelnetzbetreiber (KDG, Unity Media mit ish und iesy sowie Kabel BW) an, das für die analoge Verbreitung von Fernsehen und Mediendiensten zur Verfügung stehende Spektrum zu reduzieren.  |  mehr...

MMR 2006, Heft 7, XVI

Nicola Weißenborn
EU: Dienstleistungsrichtlinie weiter im Gesetzgebungsverfahren

Nach der Zustimmung des EU-Parlaments zur sog. "Bolkestein-Richtlinie" (benannt nach dem früheren Binnenmarktkommissar Frits Bolkestein), die am 16.2.2005 nach zweijährigen Beratungen eine deutliche Mehrheit in erster Lesung verzeichnen konnte, ist das Gesetzgebungsverfahren wieder um einen Schritt weiter (vgl. vorhergehend MMR 7/2005, S. XVIII; MMR 1/2006, S. X und MMR 4/2006, S. XIII).  |  mehr...

MMR 2006, Heft 7, XVII

Thorsten Ader
EU: Stellungnahme des EP zur Revision der Sechsten Mehrwertsteuerrichtlinie

Am 16.5.2006 hat das EU-Parlament eine legislative Entschließung zur Änderung der sog. Sechsten Mehrwertsteuerrichtlinie (Richtlinie 77/388/EWG) angenommen. Die vorgeschlagenen Änderungen betreffen insb. die Vorschriften zur Festlegung des Orts der Dienstleistung i.R.d. Besteuerung von Dienstleistungen.  |  mehr...

MMR 2006, Heft 7, XVIII

Nicola Weißenborn
EU: «Film Online-Charta» auf den Internationalen Filmfestspielen in Cannes verabschiedet

Am 23.5.2006 wurde auf den diesjährigen, 59. Internationalen Filmfestspielen in Cannes die "Europäische Charta für die Entwicklung und Einführung von Film Online" durch führende Geschäftsleute und andere Vertreter der Film- und Contentbranche, von Internetdiensteanbietern und TK-Betreibern aus der EU sowie den USA in Anwesenheit von Vertretern der Kommission formal verabschiedet.  |  mehr...

MMR 2006, Heft 7, XVIII

Robert Rittler
Österreich: Product Placement und Eigenwerbung im Fernsehprogramm des ORF

Der Bundeskommunikationssenat (BKS) hatte im Mai 2003 festgestellt, dass der ORF in der Fernsehsendung "Starmania" mehrfach gegen Werbebeschränkungen des ORF-Gesetzes verstoßen habe. Über die gegen diesen Bescheid vom ORF erhobene Beschwerde entschied kürzlich der Verwaltungsgerichtshof (VwGH) wie folgt:  |  mehr...

MMR 2006, Heft 7, XVIII

Nicola Weißenborn
Rechtsprechung in Sachen Sportwetten weiter uneinheitlich

In über 100 Eilverfahren haben Vermittler von Sportwetten im Verwaltungsgerichtsbezirk Gelsenkirchen vergeblich um vorläufigen Rechtsschutz gegen die Vollstreckung der gegen sie ergangenen Unterlassungsverfügungen ersucht. Das VG Gelsenkirchen lehnte die Anträge in allen Fällen ab.  |  mehr...

MMR 2006, Heft 7, XIX

Max Schoenthal
Start von Handy-TV und IPTV

Die Entwicklung des sog. "Handy-TV", also der Verbreitung von audiovisuellen Inhalten zum Empfang auf mobilen Endgeräten über digital-terrestrische Rundfunksender, schreitet in Deutschland weiter voran. So wurde jüngst ein in fünf Großstädten (Stuttgart, Berlin, Köln, Frankfurt/M. und München) im DMB-Standard empfangbares Angebot der Mobiles Fernsehen Deutschland GmbH (MFD) ins Leben gerufen, während in Berlin ein Pilotprojekt mehrerer Mobilfunkbetreiber (E-Plus, O2, T-Mobile und Vodafone) gestartet wurde, das auf den DVB-H-Standard setzt und auch auf andere Städte ausgedehnt werden soll.  |  mehr...

MMR 2006, Heft 7, XX

Max Schoenthal
DFL/DTAG: Einigung über Fußballrechte

Die Deutsche Fußball Liga (DFL) und die Deutsche Telekom AG (DTAG) haben eine Einigung über die Übertragungsrechte an den Spielen der Fußball-Bundesliga für die kommenden drei Jahre erzielt.  |  mehr...

MMR 2006, Heft 7, XX

Max Schoenthal
Spanien: Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks

Am 11.5.2005 hat das spanische Parlament mit großer Mehrheit, jedoch gegen die Stimmen der konservativen Volkspartei (Partido Popular - PP), das Gesetz zur Reform des spanischen Rundfunks Radio Television Española (RTVE) verabschiedet.  |  mehr...

MMR 2006, Heft 7, XXI

Max Schoenthal
Spanien: Urteile gegen Filmhändler

Das spanische Wettbewerbsgericht (Tribunal de Defensa de la Competencia) hat die spanischen Vertriebsarme mehrerer Hollywood-Studios wegen Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht zu Strafzahlungen von insgesamt € 13 Mio. verurteilt.  |  mehr...

MMR 2006, Heft 7, XXI

Nicola Weißenborn
Frankreich: Archive des Institut national de l'audiovisuel nunmehr online

Am 27.4.2006 hat das französische Institut national de l'audiovisuel (INA) sein Archiv mit Sendungen des öffentlich-rechtlichen Radios und Fernsehens erstmals über Internet online zugänglich gemacht.  |  mehr...

MMR 2006, Heft 7, XXI

Alexander Scheuer
Niederlande: Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunksystems

Die niederländische Regierung hat Ende Mai 2006 den von der für Medien zuständigen Staatssekretärin van der Laan vorgelegten Entwurf zur Neuordnung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks angenommen.  |  mehr...

MMR 2006, Heft 7, XXII

Alexander Scheuer
Schweden: Unterbrechung von Spielfilmen durch Werbung ist zustimmungsbedürftig

Das Obergericht Stockholm (Svea Hovrätt) hat am 12.4.2006 in einer zweitinstanzlichen Entscheidung erneut der von Claes Eriksson und Vilgot Sjöman angestrengten Klage gegen den privaten Fernsehveranstalter TV4 stattgegeben, mit der die zwei Regisseure gegen ihrer Ansicht nach nicht den dramaturgischen Erfordernissen Rechnung tragende Werbeunterbrechungen bei Filmen vorgegangen waren (Az.: T 451-05).  |  mehr...

MMR 2006, Heft 7, XXII

Christian Solmecke
Filesharing - Straf- und zivilrechtliche Konsequenzen

Mit dem Appell "Hör auf, bevor es Dich erwischt" wandte sich John Kennedy am 23.5.2006 in einem SPIEGEL-Online-Interview an die Internet-Tauschbörsennutzer in Deutschland. Zugleich verkündete der Vorsitzende der International Federation of the Phonographic Industry (IFPI) den größten Schlag gegen illegale Angebote in Internet-Tauschbörsen in Deutschland. Wie wichtig dem 53-jährigen Juristen diese Botschaft war, zeigte sich schon daran, dass er aus London einflog, um an einer Pressekonferenz der StA Köln teilzunehmen.  |  mehr...

MMR 2006, Heft 7, XXIII

Dr. Wolfgang Kleinwächter
2. Konsultationen zum Internet Governance Forum (IGF)

Am 1.5.2006 fanden im Genfer UN-Palais die 2. Konsultationen zur Vorbereitung des "Internet Governance Forums" (IGF) statt.  |  mehr...

MMR 2006, Heft 7, XXV

Ulf Müller
Alternative Adressierungssysteme für das Internet - Kartellrechtliche Probleme

mehr...

MMR 2006, 427 Der kostenpflichtige Volltext ist ca. ab Mitte Juli in beck-online abrufbar.

Clemens Daniel Schlotter
Mehrwertdienste - Der Widerspenstigen Zähmung - Auswirkung der höchstrichterlichen Rechtsprechung auf die Abrechnungspraxis und die Geltendmachung von Einwendungen

mehr...

MMR 2006, 433 Der kostenpflichtige Volltext ist ca. ab Mitte Juli in beck-online abrufbar.

Florian Hallaschka;Silke Jandt
Standortbezogene Dienste im Unternehmen

mehr...

MMR 2006, 436 Der kostenpflichtige Volltext ist ca. ab Mitte Juli in beck-online abrufbar.

Alexander Roßnagel
Die Ausgabe sicherer Signaturerstellungseinheiten

mehr...

MMR 2006, 441 Der kostenpflichtige Volltext ist ca. ab Mitte Juli in beck-online abrufbar.


EuG: Unzureichende Prüfung von Wettbewerbsbeschränkung durch Roaming-Vereinbarung T-Mobile/O2

EG Art. 81

EuG Urteil vom 2.5.2006 - Rs. T-328/03  |  mehr...

MMR 2006, 446 Der kostenpflichtige Volltext ist ca. ab Mitte Juli in beck-online abrufbar.


BGH: R-Gespräche

TKV § 16 Abs. 3 Satz 3; BGB §§ 164, 312d Abs. 3

BGH Urteil vom 16.3.2006 - III ZR 152/05 (LG Würzburg, AG Würzburg)  |  mehr...

MMR 2006, 453 Der kostenpflichtige Volltext ist ca. ab Mitte Juli in beck-online abrufbar.


BGH: Arzneimittelwerbung im Internet

AMG §§ 2, 21; HWG § 3a; UWG § 4 Nr. 11; TDG § 4; EuGVÜ Art. 5 Nr. 3

BGH Urteil vom 30.3.2006 - I ZR 24/03 (KG, LG Berlin)

 |  mehr...

MMR 2006, 461 Der kostenpflichtige Volltext ist ca. ab Mitte Juli in beck-online abrufbar.


OLG Nürnberg: Catch-All-Funktion

BGB § 12

OLG Nürnberg Urteil vom 12.4.2006 - 4 U 1790/05 (LG Nürnberg-Fürth), nicht rechtskräftig

 |  mehr...

MMR 2006, 465 Der kostenpflichtige Volltext ist ca. ab Mitte Juli in beck-online abrufbar.


OLG Köln: Notwendige Preisangaben bei Prepaid-Handy - «XtraPac»

PAngV § 1 Abs. 1 und 6; UWG § 4 Nr. 11

OLG Köln Urteil vom 24.3.2006 - 6 U 212/05 (LG Köln), nicht rechtskräftig

 |  mehr...

MMR 2006, 466 Der kostenpflichtige Volltext ist ca. ab Mitte Juli in beck-online abrufbar.


OLG Naumburg: Pflichtangaben auf Bestellformular einer Internetapotheke

HWG §§ 1 Abs. 6, 4 Abs. 1a, 3 und 5; UWG §§ 3, 8 Abs. 1 Satz 1

OLG Naumburg Urteil vom 24.3.2006 - 10 U 58/05 (LG Halle), rechtskräftig

 |  mehr...

MMR 2006, 467 Der kostenpflichtige Volltext ist ca. ab Mitte Juli in beck-online abrufbar.


OLG Köln: Löschung eines Dispute-Eintrags - investment.de

MarkenG § 14 Abs. 2 und Abs. 5; BGB § 823 Abs. 1

OLG Köln Urteil vom 17.3.2006 - 6 U 163/05 (LG Köln), rechtskräftig

 |  mehr...

MMR 2006, 469 Der kostenpflichtige Volltext ist ca. ab Mitte Juli in beck-online abrufbar.


OLG Köln: Angebote mit DSL-Internetzugängen - «UEFA Champions League»

UWG §§ 3, 4 Nr. 1 und Nr. 4; PAngV § 1; BGB-InfoV § 1 Abs. 1 Nr. 4; ZPO § 253 Abs. 2 Nr. 2

OLG Köln Urteil vom 24.2.2006 - 6 U 213/05 (LG Köln), rechtskräftig

 |  mehr...

M6MR 2006, 472 Der kostenpflichtige Volltext ist ca. ab Mitte Juli in beck-online abrufbar.


OLG Hamm: Vertragspartner bei einer nicht im Handelsregister eingetragenen englischen Gesellschaft

BGB §§ 164 ff.; GmbHG § 11 Abs. 2

OLG Hamm Urteil vom 27.1.2006 - 12 U 108/05 (LG Bielefeld), rechtskräftig

 |  mehr...

MMR 2006, 473 Der kostenpflichtige Volltext ist ca. ab Mitte Juli in beck-online abrufbar.


OLG München: Missbräuchliches System zur Überwachung von Telefonleitungen

TKG §§ 21, 22, 42

OLG München vom Urteil 8.12.2005 - U (K) 4740/03 (LG Nürnberg-Fürth), rechtskräftig  |  mehr...

MMR 2006, 474 Der kostenpflichtige Volltext ist ca. ab Mitte Juli in beck-online abrufbar.


OLG Hamburg: «Metrosex»

MarkenG §§ 5, 14, 15, 19; BGB § 242; HGB § 344 Abs. 1

OLG Hamburg vom Urteil 28.7.2005 - 5 U 141/04 (LG Hamburg), nicht rechtskräftig

 |  mehr...

MMR 2006, 476 Der kostenpflichtige Volltext ist ca. ab Mitte Juli in beck-online abrufbar.


OLG Bamberg: Sperrungsanspruch für E-Mail-Adresse

BGB §§ 823 Abs. 1, 1004 Abs. 1; BDSG § 35 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1; TDDSG § 1 Abs. 2 und Abs. 3

OLG Bamberg Urteil vom 12.5.2005 - 1 U 143/04 (LG Bayreuth), rechtskräftig

 |  mehr...

MMR 2006, 481 Der kostenpflichtige Volltext ist ca. ab Mitte Juli in beck-online abrufbar.


LG München I: Zwischennutzung einer fremden Domain als vorsätzliche sittenwidrige Schädigung

UWG §§ 2 Abs. 1 Nr. 1, 3, 8 Abs. 1 und Abs. 3 Nr. 1, 12 Abs. 1 Satz 2; BGB § 826

LG München I Urteil vom 4.4.2006 - 33 O 15828/05, nicht rechtskräftig

 |  mehr...

MMR 2006, 484 Der kostenpflichtige Volltext ist ca. ab Mitte Juli in beck-online abrufbar.


LG Stralsund: Backdoor-Trojaner

TKG § 16 Abs. 3

LG Stralsund Urteil vom 22.2.2006 - 1 S 237/05 (AG Stralsund), nicht rechtskräftig

 |  mehr...

MMR 2006, 487 Der kostenpflichtige Volltext ist ca. ab Mitte Juli in beck-online abrufbar.


LG Frankfurt/M.: Änderung der Vertragsbedingungen für DSL-Internetzugänge per E-Mail

UWG §§ 3, 5 Abs. 1; BGB § 308 Nr. 5a und 5b

LG Frankfurt/M. Urteil vom 15.12.2005 - 2/03 O 352/05, nicht rechtskräftig

 |  mehr...

MMR 2006, 489 Der kostenpflichtige Volltext ist ca. ab Mitte Juli in beck-online abrufbar.


LG Hamburg: Störerhaftung für Onlinebeiträge in Foren

BGB §§ 823 Abs. 1, 1004 Abs. 1; GG Art. 5 Abs. 1

LG Hamburg Urteil vom 2.12.2005 - 324 O 721/05, nicht rechtskräftig

 |  mehr...

MMR 2006, 491 Der kostenpflichtige Volltext ist ca. ab Mitte Juli in beck-online abrufbar.


AG Lichtenberg: Anscheinsbeweis bei volumenabhängiger Internetdienstleistung

TKV §§ 5, 16

AG Lichtenberg Urteil vom 11.4.2006 - 8 C 457/05, rechtskräftig

 |  mehr...

MMR 2006, 494 Der kostenpflichtige Volltext ist ca. ab Mitte Juli in beck-online abrufbar.


EU: Preiskontrolle bei der DTAG

Deutsche Telefonkunden sollen besser gegen überhöhte Preise des marktbeherrschenden Betreibers Deutsche Telekom AG (DTAG) geschützt werden.  |  mehr...

MMR 2006, Heft 7, XXIII


EU: Onlienbefragung zu elektronischen Ausweispapieren

Die EU strebt Bewegungs- und Reisefreiheit für alle europäischen Bürger an. Dies soll durch den Einsatz neuer elektronischer, grenzüberschreitend einsetzbarer Ausweisdokumente unterstützt werden.  |  mehr...

MMR 2006, Heft 7, XXV


BMF: Elektronischer Beleg als Ausfuhrnachweis im Zollbereich

Im Zollbereich wird i.R.d. internationalen EDV-Projekts AES/ECS (Automated Export System/Export Control System) auf nationaler Ebene das elektronische Ausfuhrverfahren durch das IT-Verfahren ATLAS (Automatisiertes Tarif- und Lokales Zollabwicklungssystem) realisiert.  |  mehr...

MMR 2006, Heft 7, XXV

Dr. Wolfram Viefhues
Verfassungsschutzbericht online: Zunahme rechtsextremer Websites

Auch der aktuelle Bericht des Verfassungsschutzes liegt online abrufbar vor, und zwar in einer Kurzfassung und der ausführlichen Langfassung.  |  mehr...

MMR 2006, Heft 7, XIV


ELOST: Internet für alle

Die modernen IuK-Technologien erobern den Alltag. Auch die Nutzung öffentlicher Dienstleistungen wird dadurch wesentlich erleichtert: Immer mehr Behördenwege können bequem von zu Hause erledigt werden, Informationen über Sozialleistungen sind über das Internet abrufbar.  |  mehr...

MMR 2006, Heft 7, XI


Japanisches Patentamt

Das Japanische Patentamt (JPO) bietet unter o.g. URL eine englischsprachige Seite mit umfangreichen Informationen an. Unter der Rubrik "Introduction to the JPO" stellt sich die Behörde, ihre Organisation und Aufgabenbereiche zunächst vor.  |  mehr...

MMR 2006, Heft 7, XIII

Dr. Wolfram Viefhues
Polizeiliche Kriminalitätsstatistik für 2005 im Internet

Die polizeiliche Kriminalitätsstatistik für das Jahr 2005 ist jetzt im Internet verfügbar.  |  mehr...

MMR 2006, Heft 7, XIV

Stefanie Mattes
BNetzA: «DSL NetRental»-Modell der DTAG untersagt

In einem Verfahren der nachträglichen Entgeltkontrolle kam die Bundesnetzagentur (BNetzA) zu dem Schluss, dass es sich bei dem "NetRental"-Modell der Deutschen Telekom AG (DTAG) um ein den Wettbewerb verzerrendes Rabattmodell handelt, und untersagte es.  |  mehr...

MMR 2006, Heft 7, XX


EU-Kommission: Zwei Initiativen zur Über- mittlung von PNR-Daten an die USA gebilligt

Die EU-Kommission hat zwei Initiativen gebilligt, um die Weitergabe von PNR-Daten an die Vereinigten Staaten auf eine rechtlich solide Grundlage zu stellen. Diese Initiativen sind die ersten Schritte von europäischer Seite, um die Rechtsgrundlage des vom EuGH am 30.5.2006 aufgehobenen Abkommens mit den USA zu korrigieren.  |  mehr...

MMR 2006, Heft 7, X

Esther M. Harlow
OLG Nürnberg: Einrichtung einer Catch-all Funktion bei Domains kann zu Namensrechtsverletzung führen

Das OLG Nürnberg hat mit U. v. 12.4.2006 (MMR 2006, 465 - in diesem Heft) entschieden, dass der Inhaber einer mit einer Catch-all-Funktion ausgestatteten Domain, die bei Eingabe der Domain und eines Vornamens oder dessen Abkürzung als Subdomain eine Weiterleitung auf ein Erotikportal bewirkt, den Träger eines gleich lautenden Familiennamens in seinem Namensrecht verletzt.  |  mehr...

MMR 2006, Heft 7, XIX

Dr. Wolfram Viefhues
Jugendschutz.net beanstandete 2005 fast 2.000 Internetangebote

Die Zentralstelle jugendschutz.net in Mainz hat im vergangenen Jahr bundesweit fast 2.000 pornografische, rechtsextreme oder gewaltverherrlichende Internetangebote beanstandet.  |  mehr...

MMR 2006, Heft 7, XIV

Dr. Helmut Hoffmann
Metatags: BGH untersagt die Verwendung fremder Geschäftsbezeichnungen im HTML-Code - «impuls»

Der u.a. für das Markenrecht und das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des BGH war erstmals mit der Frage befasst, ob die Verwendung einer Marke oder einer Geschäftsbezeichnung im HTML-Code einer Internetseite, und zwar dort in einem für den Betrachter der Seite regelmäßig nicht sichtbaren Metatag, zulässig ist.  |  mehr...

MMR 2006, Heftr 7, V


Bundeskabinett: Neues TMG verbessert Rechtsrahmen für Neue Dienste und Schutz gegen Spam-Mails

Das Bundeskabinett hat am 14.6.2006 den vom Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Michael Glos, vorgelegten Entwurf für ein Gesetz zur Vereinheitlichung von Vorschriften über bestimmte elektronische Informations- und Kommunikationsdienste (Elektronischer-Geschäftsverkehr-Vereinheitlichungsgesetz - ElGVG) beschlossen.  |  mehr...

MMR 2006, Heft 7, V


BVerfG: Rasterfahndung nur bei konkreter Gefahr für hochrangige Rechtsgüter zulässig

Der Erste Senat des BVerfG hat der nach den Terroranschlägen vom 11.9.2001 eingeleiteten Rasterfahndung nach islamistischen Terroristen Grenzen gesetzt. Eine präventive polizeiliche Rasterfahndung ist mit dem Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung nur vereinbar, wenn zumindest eine konkrete Gefahr für hochrangige Rechtsgüter wie den Bestand oder die Sicherheit des Bundes oder eines Landes oder für Leib, Leben oder Freiheit einer Person gegeben ist.  |  mehr...

MMR 2006, Heft 7, VI

Dr. Carmen Palzer
EU: EuG erklärt Entscheidung der Kommission über Inlandsroaming für nichtig

Das Gericht erster Instanz (EuG) hat mit U. v. 2.5.2006 (MMR 2006, 446 m. Anm. Knöpfle - in diesem Heft) die Entscheidung der EU-Kommission zur Vereinbarkeit eines Rahmenvertrags zwischen O2 und T-Mobile über die gemeinsame Nutzung von Mobilfunknetzen der dritten Generation in Deutschland mit den Wettbewerbsregeln des EU-Vertrags teilweise für nichtig erklärt.  |  mehr...

MMR 2006, Heft 7, XVII


EuGH: Abkommen über Datenverarbeitung und -weitergabe von Fluggastdaten in USA nichtig

In seinem Urteil (U. v. 30.5.2006 - verb. Rs. C-317/04 und C-318/04) erklärt der EuGH beide Rechtsakte für nichtig.  |  mehr...

MMR 2006, Heft 7, IX


EDV-Gerichtstag 2006 in Saarbrücken

Vom 13.9.-15.9.2006 findet der diesjährige EDV-Gerichtstag mit dem Motto: "IT im Recht - sicher und effektiv?" statt.  |  mehr...

MMR 2006, Heft 6, XXI

Dr. Axel Spies
USA: Deutschland bleibt auf der Schwarzen Liste des USTR

Der US-Handelsbeauftragte (USTR) hat am 6.4.2006 seinen jährlichen Bericht zu Handelshemmnissen im TK-Sektor ("1377 Review") veröffentlicht und Deutschland auf der Schwarzen Liste belassen.  |  mehr...

MMR 2006, Heft 6, XXV


EuGH: Europäische Agentur für Netz- und Informationssicherheit wurde rechtmäßig errichtet

Die Europäische Agentur für Netz- und Informationssicherheit (ENISA) wurde rechtmäßig auf Grundlage der Binnenmarktklausel in Art. 95 EG-Vertrag errichtet.  |  mehr...

MMR 2006, Heft 6, XX


Düsseldorf: München bei der «Domain-Dichte» überholt

Düsseldorf hat bei der Zahl der .de-Domains bezogen auf die Einwohnerzahl den langjährigen Spitzenreiter München abgelöst.  |  mehr...

MMR 2006, Heft 6, X