Kathrin Berger

EU: Datenschutzgruppe zu DRM


Die Artikel-29-Datenschutzgruppe, ein unabhängiges EU-Beratungsgremium, hat am 18.1.2005 ein Arbeitspapier zu datenschutzrechtlichen Fragestellungen im Zusammenhang mit der digitalen Rechteverwaltung (Digital Rights Management - DRM) veröffentlicht.
Zum einen werden darin die berechtigten Interessen der Urheber am Schutz ihrer Werke anerkannt, andererseits wird auf die Gefahren für den Datenschutz durch die Nutzung von DRM-Systemen hingewiesen.

Die Arbeitsgruppe stellt fest, dass die meisten DRM-Systeme die Identifizierung und Verfolgung von Einzelpersonen ermöglichen, die auf geschützte Inhalte im Internet zugreifen. So sei das Herunterladen von urheberrechtlich geschütztem Material häufig erst nach einer Identitätsprüfung möglich, die Nutzung des Materials könne danach mittels Etiketten (tags) oder digitaler Wasserzeichen weiterverfolgt werden. Die Preisgabe der Daten werde so nach und nach zu einer notwendigen Voraussetzung für die Teilhabe an der Informationsgesellschaft.

Auch die präventive Erhebung und Speicherung von Daten und die Nachverfolgung von Nutzern wegen potenzieller Urheberrechtsverletzungen wird in dem Arbeitspapier kritisch beurteilt. Bei DRM und der Durchsetzung von Urheberrechten im digitalen Umfeld müssten aber die wesentlichen Datenschutzgrundsätze (Notwendigkeit und Verhältnismäßigkeit der Datenerhebung, begrenzte Speicherzeit etc.) beachtet werden. Auf Grund der generellen Nachverfolgung und Profilerstellung entferne sich das Datenschutzniveau im Onlinebereich immer weiter von dem in der Offlinewelt. Appelliert wird aber nicht nur an die Urheberrechtsinhaber, sondern auch an die betroffenen Wirtschaftszweige und Diensteanbieter, die Technologien zur digitalen Rechteverwaltung anbieten. So solle bereits bei der Entwicklung von DRM-Systemen auf datenschutzfreundliche Technologien geachtet werden.

Kathrin Berger

Das Arbeitspapier ist abrufbar unter: http://europa.eu.int/comm/internal_market/privacy/docs/wpdocs/2005/wp104_de.pdf.

Diese Meldung wurde der Rubrik «EMR - die medienrechtliche Monatsschau» entnommen. Das Institut für Europäisches Medienrecht (EMR) berichtet monatlich über die jüngsten Entwicklungen im Bereich Medienrecht und -politik aus den europäischen Institutionen und den Staaten Europas. Im Mittelpunkt des Interesses stehen dabei Neuerungen für den Rundfunk und die neuen Medien, insbesondere mit Blick auf die europarechtlichen Bezüge. Die EMR-Monatsschau wird freundlicherweise unterstützt durch die Veröffentlichung «IRIS - Rechtliche Rundschau der Europäischen Audiovisuellen Informationsstelle». Nähere Informationen im Internet unter www.emr-sb.de oder über EMR, Nell-Breuning-Allee 6, 66115 Saarbrücken; E-Mail:


MMR 2005, Heft 04, XVI