RA Dr. Sascha Michaels

OLG Düsseldorf: Aufgabe der Rechtsprechung zur Bewertung von Angeboten im sog. Schulnotensystem


 

In der Folge der Rechtsprechung des EuGH in der Rechtssache Dimarso, Urteil vom 14.7.2016, Rs. C-6/15 (IR 2016, 284 f.) hält das OLG Düsseldorf an seiner Rechtsprechung nicht mehr fest, wonach die Bewertungsmethode in der Gestalt vorab bekannt gemacht werde muss, den Bietern zu ermöglichen, zu erkennen, welchen bestimmten Erfüllungsgrad sein Angebot auf der Grundlage der Zuschlagskriterien erreichen muss, um mit einer bestimmten Notenstufe oder Punktzahl eines Notensystems bewertet zu werden.

Volltext des Beschlusses finden Sie hier.