GRUR


 

EU-Kommission
Neue Regeln für audiovisuelle Mediendienste in der EU

Das Europäische Parlament hat die überarbeitete Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste (AVMSD) angenommen. Die neuen Regeln ebnen den Weg für ein gerechteres Regulierungsumfeld für den gesamten audiovisuellen Bereich, einschließlich On-Demand-Diensten und Video-Sharing-Plattformen. Die neuen Vorschriften stärken den Jugendschutz und verstärken den Kampf gegen Hassreden in allen audiovisuellen Inhalten. Sie fördern europäische audiovisuelle Produktionen und garantieren die Unabhängigkeit der Regulierungsbehörden.  |  mehr...

Pressemitteilung der EU-Kommission v. 2.10.2018

BGH
EuGH-Vorlage zur Haftung eines Sharehosting-Dienstes

Der BGH hat dem EuGH Fragen zur Haftung des Betreibers eines Sharehosting-Dienstes im Internet für von Dritten hochgeladene urheberrechtsverletzende Inhalte vorgelegt.  |  mehr...

Pressemitteilung des BGH Nr. 156 v. 20.9.2018

BGH
EuGH-Vorlage zur Haftung von YouTube für Urheberrechtsverletzungen

Der BGH hat dem EuGH Fragen zur Haftung des Betreibers der Internetvideoplattform YouTube für von Dritten hochgeladene urheberrechtsverletzende Inhalte vorgelegt.  |  mehr...

Pressemitteilung des BGH Nr. 150 v. 13.9.2018

EuGH
Zustimmung für Veröffentlichung eines Fotos auf Folge-Website

Die Einstellung einer Fotografie, die mit Zustimmung des Urhebers auf einer Website frei zugänglich ist, auf eine andere Website bedarf einer neuen Zustimmung des Urhebers. Durch ein solches Einstellen wird die Fotografie einem neuen Publikum zugänglich gemacht.  |  mehr...

Pressemitteilung des EuGH Nr. 123 v. 7.8.2018

BGH
Keine Haftung des Anschlussinhabers für Urheberrechtsverletzungen über ungesichertes WLAN

Der Betreiber eines Internetzugangs über WLAN und eines Tor-Exit-Nodes haftet nach der Neufassung des Telemediengesetzes zwar nicht als Störer für von Dritten über seinen Internetanschluss im Wege des Filesharings begangene Urheberrechtsverletzungen auf Unterlassung. Jedoch kommt ein Sperranspruch des Rechtsinhabers in Betracht.  |  mehr...

Pressemitteilung des BGH Nr. 124 v. 26.7.2018