Rechtsanwalt Dr. Volker Schoene, Loschelder, Köln

Weiterverwendung von g. g. A./g. U. nach qualitätsrelevantem Eingriff


Die geschützte Ursprungsbezeichnung „Champagne“ ist nicht unlauter verwendet, wenn der Hersteller eines Sorbets mit 12 % Champagner dieses als „Champagner-Sorbet“ kennzeichnet, weil dieser Ausdruck aufgrund entsprechender Bezeichnungsgewohnheiten im Verkehr eine feststehende Bedeutung erlangt hat. Dies entschied das OLG München (BeckRS 2014, 19370 – Champagner Sorbet; Rev. anh. beim BGH unter Az. I ZR 268/14). Anlässlich dieser Entscheidung befasst sich der Beitrag generell mit der Frage, welchen Einfluss potenziell qualitätsbeeinflussende Eingriffe Dritter auf deren Recht zur Benutzung geschützter Ursprungsbezeichnungen (g.U.) und geschützter geografischer Angaben (g.g. A.) haben.

GRUR-Prax 2015, 30

GRUR-Prax 2015, 30