Merkel: Landes- und Bündnisverteidigung wieder bedeutsamer
Das Nato-Bündnis müsse sich immer wieder auf neue sicherheitspolitische Herausforderungen einstellen, sagte die Bundeskanzlerin nach dem Treffen. Die Ausrichtung der Nato nach der Annexion der Krim und dem Angriff auf die Ost-Ukraine habe sich erheblich verändert. "Während vorher Einsätze im Mittelpunkt standen, ist nun die Landes- und Bündnisverteidigung wieder stärker in den Vordergrund gerückt", so die Kanzlerin.
Bundeswehr soll besser ausgestattet werden
"Deutschland bringt sich sehr stark in die Aktivitäten der Nato ein", sagte Merkel. So in Osteuropa, wo die Nato seit einiger Zeit präsent sei. Deutschland führe in Litauen ein Bataillon. Außerdem beteilige sich die Bundeswehr bei zahlreichen Nato-Einsätzen wie dem in Afghanistan. Um den Anforderungen gerecht zu werden, erhöhe die Bundesregierung die Beiträge für die Ausstattung der Bundeswehr. "Für 2024 haben wir einen Anteil von 1,5% der Verteidigungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt gemeldet und damit auch ein starkes Versprechen abgegeben“, sagte Merkel.
Auch Kampf gegen internationalen Terrorismus Thema des Gipfels
Nato-Generalsekretär Stoltenberg unterstrich, Deutschland leiste einen erheblichen Beitrag für das Bündnis. Beim Gipfel der Staats- und Regierungschefs der Nato-Staaten gehe es aber nicht nur um die Verteidigungsausgaben der Mitgliedsstaaten. Auf der Tagesordnung stehe auch das Verhältnis zu Russland und der Kampf gegen internationalen Terrorismus. Weitere Themen seien eine neue Stabilisierungsmission im Irak und das weitere Engagement in Afghanistan.
